Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Feuerwehrausschusses

Gremium:: Feuerwehrausschuss

Datum:: Mi., 11.11.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern Fragen vorliegen. Auf die geltenden Abstands- und Hygienevorschriften wird hingewiesen.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.09.2020	SI/2020/414	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Projekt SIRENE - Aktueller Sachstand(Verantwortlich: Geiger)	20-14602	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Termine der Freiwilligen Feuerwehr in 2021(Verantwortlich: Geiger)	20-14660	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Konzept zur Ersatzstromversorgung für die Standorte der Freiwilligen Feuerwehr Braunschweig(Verantwortlich: Geiger)	20-14600	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Aufbau eines flächendeckenden Sirenensystems zum Bevölkerungsschutz(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14324	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	Aufbau eines flächendeckenden Sirenensystems zum Bevölkerungsschutz Änderungsantrag zur Vorlage 20-14324(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan)	20-14324-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Abbiegeassistenzsysteme nachrüsten(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-14449	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.1	Abbiegeassistenzsysteme nachrüsten(Verantwortlich: Geiger)	20-14449-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.2	Abbiegeassistenzsysteme nachrüsten(Verantwortlich: Geiger)	20-14449-02	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Erste Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Feuerwehr Braunschweig(Verantwortlich: Schlimme)	20-13879	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Falschparker: Behinderungen von Rettungsdiensten(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-14581	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Falschparker: Behinderungen von Rettungsdiensten(Verantwortlich: Geiger)	20-14581-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Konzept zur Versorgung der Bevölkerung: hier Trinkwasser(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-14584	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Konzept zur Versorgung der Bevölkerung: hier Trinkwasser(Verantwortlich: Geiger)	20-14584-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 7	(nichtöffentlich)
N 8	(nichtöffentlich)
N 8.1	(nichtöffentlich)
N 9	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Protokoll_FwA_02_09_2020			(wie Dokument)	156,8 kB
2	Präsentation_PSNV			(wie Dokument)	353,6 kB

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Feuerwehrausschuss - 11.11.2020

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