Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet

Datum:: Di., 30.06.2020

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Sitzung einschl. der Gäste (eine Limitierung ist nicht auszuschließen) müssen beim Zugang und beim Verlassen des Sitzungsraums sowie beim Aufenthalt selbst einen Mindestabstand von 1,5 m zu allen Personen, die nicht zum eigenen Hausstand gehören, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen ein ausreichender Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.03.2020	SI/2020/451
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Einrichtung einer Querungshilfe auf der Rudolfstraße(Verantwortlich: Hornung)	18-07737-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Ausweisung eines eingeschränkten Haltverbots(Verantwortlich: Hornung)	20-13476	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Übersicht zu eingereichten Anfragen und Anträgen im Jahr 2019 im Stadtbezirksrat 310 Westliches Ringgebiet(Verantwortlich: Markurth)	20-13471	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Instandsetzung von Sitzgelegenheiten im Westlichen Ringgebiet(SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	20-13572	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Fahrradstellplätze Celler Straße(Fraktion B90/Grüne vom 19.02.2020, Antrag zurückgestellt)(Verantwortlich: Fraktion B90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 310)	20-12829	zurückgestellt
Ö 5	Bau einer Zwei-Fach-Sporthalle im Zusammenhang mit dem Neubau einer Grundschule im westlichen Ringgebiet (Anhörung)(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13123	ungeändert beschlossen
Ö 6	Ringgleis West: Werksteig u. Kälberwiese - Broitzemer StraßeAusbau in Asphaltbauweise (Anhörung)(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13229	ungeändert beschlossen
Ö 7	Aufhebungssatzungen für die BebauungspläneLE 16 (Baublock 51/2b, Urfassung), Stadtgebiet nördlich St.-Ingbert-Straße zwischen Saarlouisstraße und DudweilerstraßeOE 7 (Baublock 52/7a, Urfassung), Stadtteil Kanzlerfeld beiderseits der Bundesallee, nördlich des Pawelschen HolzesOE 32 "Sudetenstraße", Stadtgebiet zwischen Sudetenstraße, Schölke, NW-Grenze des Flurstücks 254/6, der A 391 und der A 392Auslegungsbeschluss(Anhörung)(Verantwortlich: Hornung)	20-13387	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen in der Stadt Braunschweig (Anhörung)(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13508	ungeändert beschlossen
Ö 8.1	Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen in der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13508-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2020 im Stadtbezirk 310 - Westliches Ringgebiet (Entscheidung)(Verantwortlich: Markurth)	20-12918	zurückgestellt
Ö 10	Verwendung von Haushaltsmitteln (Entscheidung)
Ö 11	Anfragen
Ö 11.1	Zustand von Bäumen auf dem Ringgleis(neu: SPD-Fraktion vom 10.06.2020)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	20-13571	zur Kenntnis genommen
Ö 11.1.1	Zustand von Bäumen auf dem Ringgleis(Verantwortlich: Loose)	20-13571-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Einrichtung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im Westlichen Ringgebiet(SPD-Fraktion vom 17.10.2019)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	19-11985	zur Kenntnis genommen
Ö 11.2.1	Einrichtung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im Westlichen Ringgebiet(Verantwortlich: Benscheidt)	19-11985-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.3	Mooswand am Rudolfplatz(Fraktion B90/Grüne vom 19.02.2020)(Verantwortlich: Fraktion B90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 310)	20-12828	zurückgestellt

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet - 30.06.2020

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