Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Vor der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Hinweis: Jede Person muss beim Betreten und Verlassen des Gebäudes sowie beim Aufenthalt einen Abstand von mindestens 1,5 Meter zu jeder Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen des Gebäudes ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.Zur Infektionsnachverfolgung muss jeder Gast ein Blatt mit den persönlichen Daten ausfüllen; diese werden nach 3 Wochen datenschutzkonform vernichtet.

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.09.2020	SI/2020/538	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Berücksichtigung von Störfallbetrieben im Baugenehmigungsverfahren und in der Bauleitplanung Ergebnis des Gutachtens für die Betriebsbereiche BS:Energy, BS:Netz und VW(Verantwortlich: Leuer)	20-13904-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Haushalt 2021 und Investitionsprogramm 2020 - 2024 - Anhörung		geändert beschlossen
Ö 5	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		ungeändert beschlossen
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Schmutz- und Regenwasserkanalisation im Bereich Pfälzerstraße und WiesentalAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 322)	20-13557	zurückgestellt

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Zuschussantrag FFW Veltenhof			(wie Dokument)	101 kB