Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses

Gremium:: Planungs- und Umweltausschuss

Datum:: Di., 24.11.2020

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Es handelt sich um eine Sondersitzung mit dem Schwerpunkt auf Belangen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Im Anschluss findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern Fragen vorliegen.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	E-Bus-Konzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH (BSVG)(Verantwortlich: Leuer)	20-14711	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	ÖPNV-Konzept im Raum Wenden, Thune, Harxbüttel, Schwülper(Verantwortlich: Klein)	20-14647	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Stadtbahnausbau: Sachstandsbericht Campusbahn/Querum(Verantwortlich: Leuer)	20-14681	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Stadtbahnausbau - Rahmenantrag(Verantwortlich: Leuer)	20-14670	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Mündliche Mitteilung zur Umgestaltung des Hagenmarktes(Verantwortlich: Leuer)		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 5	Weiteres Vorgehen zur Stadtstraße Nord(Verantwortlich: Leuer)	20-14639	zurückgestellt
Ö 5.1	Änderungsantrag zu Ds. 20-14639: Weiteres Vorgehen zur Stadtstraße Nord(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	20-14870	zurückgestellt
Ö 5.2	Weiteres Vorgehen zur Stadtstraße Nord - Änderungsantrag zu DS 20-14639(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	20-14873	zurückgestellt
Ö 6	Planfeststellung nach dem Niedersächsischen Straßengesetz Neubau der Okerbrücke Leiferde in Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	20-14511	ungeändert beschlossen
Ö 7	Gewährung von Fördermitteln der Kommunalen Wohnraumförderung(Verantwortlich: Leuer)	20-14756	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Überdachtes und sicheres Fahrradparken in der Innenstadt(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14653	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	Überdachtes und sicheres Fahrradparken in der Innenstadt(Verantwortlich: Leuer)	20-14653-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Rahmenkonzept zur Bevorrechtigung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV): Sachstandsanfrage(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-14746	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.1	Rahmenkonzept zur Bevorrechtigung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV): Sachstandsanfrage(Verantwortlich: Leuer)	20-14746-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	E-Mobilität Busse: Umrüstung von Dieselbussen(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-14747	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3.1	E-Mobilität Busse: Umrüstung von Dieselbussen(Verantwortlich: Leuer)	20-14747-01	zur Kenntnis genommen

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Planungs- und Umweltausschuss - 24.11.2020

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