Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 05.10.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.07.2021	SI/2021/718	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Änderungsverfahren Landesraumordnungsprogramm (LROP)-Sachstand zur Festlegung der ÖlschieferlagerstättenMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	21-16932	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Bewerbung Host Town Programm Special Olympics; Aktueller SachstandMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	21-16940	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge		zur Kenntnis genommen
Ö 4.1	Lüftungseinrichtungen an Braunschweiger Schulen für sicheren UnterrichtAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16814	zurückgezogen
Ö 4.1.1	Lüftungseinrichtungen an Braunschweiger Schulen für sicheren UnterrichtStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Gekeler)	21-16814-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Drohungen auf Plakaten wie "Hängt die Grünen!" oder "Wir hängen nicht nur Plakate!" nicht dulden.Antrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Rosenbaum, Peter)	21-16971	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.1	Drohungen auf Plakaten wie "Hängt die Grünen!" oder "Wir hängen nicht nur Plakate!" nicht dulden.Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-16971-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Ausreichendes Spielplatzangebot auch in stark verdichteten Gebieten der StadtAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Rosenbaum, Peter)	21-16973	geändert beschlossen
Ö 5	Anpassung der Richtlinie der Stadt Braunschweig zur Qualifizierung für ein Amt der Besoldungsgruppe A 14(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-16674	ungeändert beschlossen
Ö 6	Berufung von zwei Ortsbrandmeistern und einer Stellvertretenden Ortsbrandmeisterin in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-16745	ungeändert beschlossen
Ö 7	Änderung des Kooperationsvertrages über die Pilotierung des Projekts "Ausnüchterung intoxikierter Personen im Polizeigewahrsam"(Verantwortlich: Geiger)	21-16835	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bestellung von städtischen Vertretern im Aufsichtsrat der Braunschweiger Versorgungs-Verwaltungs-AG(Verantwortlich: Geiger)	21-16968	ungeändert beschlossen
Ö 8.1	Bestellung von städtischen Vertretern im Aufsichtsrat der Braunschweiger Versorgungs-Verwaltungs-AGMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	21-16968-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)(Verantwortlich: Geiger)	21-16586	ungeändert beschlossen
Ö 10	Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig Straßenreinigungsgebührensatzung)(Verantwortlich: Geiger)	21-16587	ungeändert beschlossen
Ö 11	Ankauf des hälftigen Miteigentumsanteils des Grundstücks Bohlweg 33(Verantwortlich: Geiger)	21-16833	ungeändert beschlossen
Ö 12	Haushaltsvollzug 2020 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	21-16681	ungeändert beschlossen
Ö 13	Haushaltsvollzug 2021 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	21-16707	ungeändert beschlossen
Ö 13.1	Haushaltsvollzug 2021 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Schlimme)	21-16707-01	ungeändert beschlossen
Ö 13.2	Haushaltsvollzug 2021 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Schlimme)	21-16707-02	ungeändert beschlossen
Ö 13.3	Haushaltsvollzug 2021 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVGMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	21-16707-03	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	21-16680	ungeändert beschlossen
Ö 15	Sanierung und Raumprogramm für die Erweiterung des Wilhelm-Gymnasiums; Ersatz der Ein-Fach-Sporthalle in der Außenstelle Leonhardstraße 12 durch den Bau einer Zwei-Fach-Sporthalle mit Ressourcen für den Ganztagsbetrieb Errichtung eines Neubaus fürUnterricht am Hauptstandort Leonhardstraße 63(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16574	ungeändert beschlossen
Ö 16	Anbindung der Antidiskriminierungsstelle(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16710	geändert beschlossen
Ö 16.1	Anbindung der Antidiskriminierungsstelle(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16710-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Konzept für eine Anlaufstelle für Prostituierte in Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16936	ungeändert beschlossen
Ö 17.1	Änderungsantrag zu dem Beschlussvorschlag 21-16936: "Konzept für eine Anlaufstelle für Prostituierte in Braunschweig"Änderungsantrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-17021	abgelehnt
Ö 18	Abfallwirtschaftskonzept (Awiko)(Verantwortlich: Leuer)	21-16626	geändert beschlossen
Ö 18.1	Abfallwirtschaftskonzept (Awiko)(Verantwortlich: Leuer)	21-16626-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Holzmoor-Nord", GL 51 Stadtgebiet zwischen Im Holzmoor, Grüner Ring, Wabe, Duisburger Straße, Wuppertaler Straße und Ruhrstraße (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Thune, Flur 5, Flurstück 170/1 (Geltungsbereich B) Stadtgebiet zwischen Messeweg, Ebertallee und Kreuzteich (Geltungsbereich C) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss, tlw. Rücknahme des Aufstellungsbeschlusses(Verantwortlich: Leuer)	21-16625	ungeändert beschlossen
Ö 20	Veränderungssperre "Bienroder Weg-Nordwest II", QU 59 Stadtgebiet zwischen Bienroder Weg, Sandwüstenweg, Schreberweg und der Schunter Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	21-16645	ungeändert beschlossen
Ö 21	Fördergebiet "Stadtumbau - Bahnstadt" 2. Ergänzung des Integrierten Entwicklungskonzepts 2018 zur Überführung in die geänderte Städtebauförderkulisse 2020(Verantwortlich: Leuer)	21-16699	ungeändert beschlossen
Ö 21.1	Fördergebiet "Stadtumbau - Bahnstadt" 2. Ergänzung des Integrierten Entwicklungskonzepts 2018 zur Überführung in die geänderte Städtebauförderkulisse 2020 Mitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	21-16699-01	zur Kenntnis genommen
Ö 22	Neufassung der Sportförderrichtlinien(Verantwortlich: Herlitschke)	21-16904	ungeändert beschlossen
Ö 23	Richtungsbeschluss - Klimaschutzkonzept 2.0(Verantwortlich: Herlitschke)	21-16510	geändert beschlossen
Ö 23.1	Richtungsbeschluss - Klimaschutzkonzept 2.0(Verantwortlich: Herlitschke)	21-16510-01	geändert beschlossen
Ö 23.2	Richtungsbeschluss - Klimaschutzkonzept 2.0 - ÄnderungsantragÄnderungsantrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16510-02	zur Kenntnis genommen
Ö 23.3	Änderungsantrag zu Ds. 21-16510: Richtungsbeschluss Klimaschutzkonzept 2.0Änderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-16605	zur Kenntnis genommen
Ö 23.4	Änderungsantrag zu Ds. 21-16510: Klimaschutzkonzept 2.0Änderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-16972	zur Kenntnis genommen
Ö 23.5	Richtungsbeschluss - Klimaschutzkonzept 2.0 - ÄnderungsantragÄnderungsantrag der Fraktionen/Gruppe der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und Die Fraktion P²(Verantwortlich: Fraktionen/Gruppe der SPD, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN,DIE LINKE. und Die Fraktion P²)	21-16510-03	ungeändert beschlossen
Ö 23.6	Richtungsbeschluss - Klimaschutzkonzept 2.0Änderungsantrag zur Vorlage 21-16510Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16510-04	abgelehnt
Ö 23.7	Änderungsantrag zu Ds. 21-16510: Klimaschutzkonzept 2.0Änderungsantrag der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16995	abgelehnt
Ö 24	Anfragen		zur Kenntnis genommen
Ö 24.1	Arbeitskreise und Runde Tische: Wo sind Politik und Verwaltung eingebunden?Anfrage der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16823	zur Kenntnis genommen
Ö 24.1.1	Arbeitskreise und Runde Tische: Wo sind Politik und Verwaltung eingebunden?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Markurth)	21-16823-01	zur Kenntnis genommen
Ö 24.2	Warnschreiben der Verwaltung vom 06.08. an WahlausschussmitgliederAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Rosenbaum, Peter)	21-16981	zur Kenntnis genommen
Ö 24.2.1	Warnschreiben der Verwaltung vom 06.08. an WahlausschussmitgliederStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	21-16981-01	zur Kenntnis genommen
Ö 24.3	Diskriminierung/Rassismus bei Einlasskontrolle in einer Braunschweiger DiskothekAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-16982	zur Kenntnis genommen
Ö 24.3.1	Diskriminierung/Rassismus bei Einlasskontrolle in einer Braunschweiger DiskothekStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-16982-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 25	(nichtöffentlich)
N 26	(nichtöffentlich)
N 27	(nichtöffentlich)
N 27.1	(nichtöffentlich)
N 28	(nichtöffentlich)

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