Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 16.11.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 11:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Vereidigung des Oberbürgermeisters
Ö 3	Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren gemäß §§ 60 und 43 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)Mitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-17105	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bildung der Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt und Benennung der Vorsitzenden und stellvertretenden VorsitzendenMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-17104	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1	Bildung der Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt und Benennung der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden - Antrag zum TOP 4 gem. § 4 Abs. 2 Satz 3 GOAntrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-17104-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Wahl der oder des Ratsvorsitzenden und Bestellung ihrer oder seiner Stellvertreterinnen oder Stellvertreter(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-17107	ungeändert beschlossen
Ö 6	Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig	21-17210	ungeändert beschlossen
Ö 6.1	Änderungsantrag: 21-17210 Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt BraunschweigÄnderungsantrag der Gruppe Die FRAKTION. - DIE LINKE., Volt und Die PARTEI(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. - DIE LINKE., Volt und Die PARTEI im Rat der Stadt)	21-17329	abgelehnt
Ö 7	Einspruch gegen die Gültigkeit der Kommunalwahl am 12. September 2021; Wahlprüfungsentscheidung(Verantwortlich: Geiger)	21-17094	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bildung des Verwaltungsausschusses(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-17111	ungeändert beschlossen
Ö 9	Wahl von bis zu drei ehrenamtlichen Stellvertreterinnen oder ehrenamtlichen Stellvertretern des Oberbürgermeisters(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-17109	ungeändert beschlossen
Ö 10	Bildung von Ausschüssen nach §§ 71 und 73 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-17113	ungeändert beschlossen
Ö 11	Bildung des Ältestenrates(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-17112	ungeändert beschlossen
Ö 12	Hauptsatzung der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-17134	ungeändert beschlossen
Ö 13	Bestellung von zwei städtischen Vertretern als Mitglieder des Grundstücksverkehrsausschusses(Verantwortlich: Geiger)	21-17081	ungeändert beschlossen
Ö 14	Bestellung von Vertretern der Stadt in Gesellschafterversammlungen oder der Gesellschafterversammlung entsprechenden Organen(Verantwortlich: Geiger)	21-17152	ungeändert beschlossen
Ö 15	Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern und Konsortialausschussmitgliedern(Verantwortlich: Geiger)	21-17150	ungeändert beschlossen
Ö 16	Wahl von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes "Großraum Braunschweig"(Verantwortlich: Sack)	21-17161	ungeändert beschlossen
Ö 17	Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt im Verwaltungsausschuss des Staatstheaters Braunschweig(Verantwortlich: Sack)	21-17162	ungeändert beschlossen
Ö 18	Vertreterinnen und Vertreter der Stadt in den Organen des Vereins Braunschweigische Landschaft e. V.(Verantwortlich: Sack)	21-17163	geändert beschlossen
Ö 18.1	Vertreterinnen und Vertreter der Stadt in den Organen des Vereins Braunschweigische Landschaft e. V.(Verantwortlich: Sack)	21-17163-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters in die Mitgliederversammlung des Forschungsflughafens Braunschweig e. V. sowie einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters(Verantwortlich: Sack)	21-17164	geändert beschlossen
Ö 19.1	Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters in die Mitgliederversammlung des Forschungsflughafens Braunschweig e. V. sowie einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters(Verantwortlich: Sack)	21-17164-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Wahl des Kreisjägermeisters und des Jagdbeirates(Verantwortlich: Sack)	21-17066	ungeändert beschlossen
Ö 21	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 22	Anträge
Ö 22.1	Entwendung radioaktiven Materials von den atomverarbeitenden Betrieben in ThuneAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-17191	verwiesen
Ö 23	Änderung der Richtlinie des Rates gemäß § 58 Abs. 1 NKomVG zur Auslegung des Begriffs "Geschäfte der laufenden Verwaltung"(Verantwortlich: Sack)	21-17129	ungeändert beschlossen
Ö 23.1	Änderung der Richtlinie des Rates gemäß § 58 Abs. 1 NKomVG zur Auslegung des Begriffs "Geschäfte der laufenden Verwaltung"Änderungsantrag zur Vorlage 21-17129Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-17129-01	abgelehnt
Ö 24	Zuwendungen zu den Sach- und Personalkosten für die Geschäftsführung der Fraktionen und Gruppen im Rat und in den Stadtbezirksräten(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-17142	ungeändert beschlossen
Ö 24.1	Zuwendungen zu den Sach- und Personalkosten für die Geschäftsführung der Fraktionen und Gruppen im Rat und in den StadtbezirksrätenÄnderungsantrag zur Vorlage 21-17142Änderungsantrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan)	21-17142-01	abgelehnt
Ö 25	Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall, Auslagen, Aufwandsentschädigung, Fahr- und Reisekosten (Entschädigungssatzung)(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-17143	ungeändert beschlossen
Ö 25.1	Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall, Auslagen, Aufwandsentschädigung, Fahr- und Reisekosten (Entschädigungssatzung)Änderungsantrag zur Vorlage 21-17143Änderungsantrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan)	21-17143-01	abgelehnt
Ö 26	Haushaltsvollzug 2021 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	21-17020	ungeändert beschlossen
Ö 27	Anfragen
Ö 27.1	Darstellung der Kolonialgeschichte in BraunschweigAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-17189	zur Kenntnis genommen
Ö 27.1.1	Darstellung der Kolonialgeschichte in BraunschweigStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Hesse)	21-17189-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.2	Dringlichkeitsanfrage: Maßnahmen gegen vermehrt auftretende Covid-19-Infektionen bei Braunschweiger KindernDringlichkeitsanfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-17294	zur Kenntnis genommen
Ö 27.2.1	Dringlichkeitsanfrage: Maßnahmen gegen vermehrt auftretende Covid-19-Infektionen bei Braunschweiger KindernStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-17294-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 28	(nichtöffentlich)
N 29	(nichtöffentlich)
N 30	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage § 58 zur Einladung			(wie Dokument)	55 kB

Rat und Stadtbezirksräte

Rat der Stadt Braunschweig - 16.11.2021

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen

Erläuterungen und Hinweise

Seite übersetzen