Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 21.12.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Ich weise darauf hin, dass coronabedingt für alle Teilnehmer/innen der Sitzung die 3 G-Regelung gilt. Das heißt der Zutritt zur Sitzung ist nur für vollständig Geimpfte, Genesene oder Getestete erlaubt. Darüber hinaus wird jeder/m Teilnehmer/in empfohlen, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen.

Raum:: Großer Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.11.2021	SI/2021/724
Ö 3	Förmliche Verpflichtung der Ratsfrau Tatjana Jenzen gemäß § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Sachstandsbericht Umsetzung des Ratsbeschlusses Bedarfsplan NachbarschaftszentrenMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-17292	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Neubau einer 6. Integrierten Gesamtschule am Wendenring sowie Neubau der Grundschule im Westlichen Ringgebiet am WedderkopswegPlanungsstand, Wertungskriterien für Vergabeverfahren und FinanzierungMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	21-17424	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Schaffung einer Stabsstelle "Vielfalt, Zuwanderung und Demokratie"Mitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-17479	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Ausreichendes Spielplatzangebot auch in stark verdichteten Gebieten der StadtAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Rosenbaum, Peter)	21-16973	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1	Ausreichendes Spielplatzangebot auch in stark verdichteten Gebieten der StadtStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	21-16973-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Entwendung radioaktiven Materials von den atomverarbeitenden Betrieben in ThuneAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-17191	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.1	Entwendung radioaktiven Materials von den atomverarbeitenden Betrieben in ThuneStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	21-17191-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Öffentliche Ausschreibung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Personal-, Organisations-, Digitalisierungs- und Ordnungsdezernat(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-17478	ungeändert beschlossen
Ö 7	Absehen von der öffentlichen Ausschreibung der Stelle des Ersten Stadtrates und Dezernenten für das Finanz- und Feuerwehrdezernat sowie Wiederwahl des derzeitigen Ersten Stadtrates und Dezernenten Christian Alexander Geiger(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-17477	ungeändert beschlossen
Ö 8	Umbesetzung in Ausschüssen(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-17466	geändert beschlossen
Ö 8.1	Umbesetzung in Ausschüssen(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-17466-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-17449	ungeändert beschlossen
Ö 10	Weiterbetrieb der Tierkörpersammelstelle Braunschweig(Verantwortlich: Sack)	21-16938	ungeändert beschlossen
Ö 11	Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr in der Stadt Braunschweig (Marktgebührenordnung)(Verantwortlich: Sack)	21-17099	ungeändert beschlossen
Ö 12	Berufung von einem Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Sack)	21-17326	ungeändert beschlossen
Ö 13	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am OVG Lüneburg(Verantwortlich: Geiger)	21-17393	ungeändert beschlossen
Ö 14	Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung)(Verantwortlich: Geiger)	21-17029	geändert beschlossen
Ö 14.1	Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung)(Verantwortlich: Geiger)	21-17029-01	geändert beschlossen
Ö 14.2	Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung)(Verantwortlich: Geiger)	21-17029-02	ungeändert beschlossen
Ö 15	Einundzwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)(Verantwortlich: Geiger)	21-17319	ungeändert beschlossen
Ö 16	Verkauf von städtischen Erbbaugrundstücken am Brodweg(Verantwortlich: Geiger)	21-17082	geändert beschlossen
Ö 16.1	Verkauf von städtischen Erbbaugrundstücken am Brodweg(Verantwortlich: Geiger)	21-17082-01	geändert beschlossen
Ö 17	Haushaltsvollzug 2020 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	21-17422	ungeändert beschlossen
Ö 17.1	Haushaltsvollzug 2020 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	21-17422-01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Haushaltsvollzug 2021 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	21-17404	ungeändert beschlossen
Ö 18.1	Haushaltsvollzug 2021 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	21-17404-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	21-17270	ungeändert beschlossen
Ö 20	Annahme einer Zuwendung über 2.000 €(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-17235	ungeändert beschlossen
Ö 21	Vergabe der Betriebsträgerschaft für die neue Kindertagesstätte "Kornblumenstraße" im Baugebiet "Dibbesdorfer Straße-Süd"(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-17231	ungeändert beschlossen
Ö 22	Vergabe der Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte "Am Schwarzen Berge", Warnekamp 1(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-17232	ungeändert beschlossen
Ö 23	Beteiligung der Stadt Braunschweig am Förderprogramm "Perspektive Innenstadt!"(Verantwortlich: Leppa)	21-17115	ungeändert beschlossen
Ö 24	Abfallentsorgungssatzung, 6. Änderung(Verantwortlich: Leuer)	20-14431	ungeändert beschlossen
Ö 25	Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)(Verantwortlich: Leuer)	21-17038	geändert beschlossen
Ö 25.1	Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)(Verantwortlich: Leuer)	21-17038-01	geändert beschlossen
Ö 25.2	Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)(Verantwortlich: Leuer)	21-17038-02	ungeändert beschlossen
Ö 26	Bebauungsplan "Volkmaroder Straße", GL 45 Stadtgebiet zwischen Bevenroder Straße, Pappelberg und Dibbesdorfer Straße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss, Ergänzendes Verfahren gemäß § 214 (4) BauGB(Verantwortlich: Leuer)	21-17019	ungeändert beschlossen
Ö 27	Sanierungsgebiet "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet", Einrichtung und Zusammensetzung des Sanierungsbeirats 2021 bis 2026(Verantwortlich: Leuer)	21-17173	geändert beschlossen
Ö 27.1	Sanierungsgebiet "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet", Einrichtung und Zusammensetzung des Sanierungsbeirats 2021 bis 2026(Verantwortlich: Leuer)	21-17173-02	ungeändert beschlossen
Ö 28	Ausbau von Photovoltaikanlagen auf städtischen und privaten Dächern - Ausgestaltung einer Genossenschaft zur Förderung regenerativer Energien(Verantwortlich: Herlitschke)	21-17389	geändert beschlossen
Ö 28.1	Ausbau von Photovoltaikanlagen auf städtischen und privaten Dächern - Ausgestaltung einer Genossenschaft zur Förderung regenerativer Energien(Verantwortlich: Herlitschke)	21-17389-01	geändert beschlossen
Ö 28.2	Ausbau von Photovoltaikanlagen auf städtischen und privaten Dächern - Ausgestaltung einer Genossenschaft zur Förderung regenerativer Energien(Verantwortlich: Herlitschke)	21-17389-02	ungeändert beschlossen
Ö 29	Gewährung von sonstigen Zuschüssen an Sportvereine - Übungsleiterentschädigungen 1. Halbjahr 2021(Verantwortlich: Herlitschke)	21-17360	ungeändert beschlossen
Ö 30	Anfragen
Ö 30.1	Impfung für Kinder im Alter zwischen 5 und 11 Jahren schnellstens ermöglichenAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-17461	zur Kenntnis genommen
Ö 30.1.1	Impfung für Kinder im Alter zwischen 5 und 11 Jahren schnellstens ermöglichenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-17461-01	zur Kenntnis genommen
Ö 30.2	Schließung der Stadthalle zum 1. Januar 2022? Klärung der Unterbringung von Impfzentrum und Gremiensitzungen?Anfrage der Gruppe Die FRAKTION. - DIE LINKE., Volt und Die PARTEI(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. - DIE LINKE., Volt und Die PARTEI im Rat der Stadt)	21-17465	zur Kenntnis genommen
Ö 30.2.1	Schließung der Stadthalle zum 1. Januar 2022? Klärung der Unterbringung von Impfzentrum und Gremiensitzungen?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	21-17465-01	zur Kenntnis genommen
Ö 30.3	Homeoffice in der VerwaltungAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-17464	zur Kenntnis genommen
Ö 30.3.1	Homeoffice in der VerwaltungStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Sack)	21-17464-01	zur Kenntnis genommen
Ö 30.4	Zum geplanten Umbau des Kolonnaden-Bereichs am Rathausneubau: welche Änderungen in der gewerblichen Nutzung und beim Besucherverkehr werden angestrebt?Anfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan)	21-17469	zur Kenntnis genommen
Ö 30.4.1	Zum geplanten Umbau des Kolonnaden-Bereichs am Rathausneubau: welche Änderungen in der gewerblichen Nutzung und beim Besucherverkehr werden angestrebt?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	21-17469-01	zur Kenntnis genommen
Ö 30.5	Sicherheit der mobilen ImpfteamsAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-17462	ungeändert beschlossen
Ö 30.5.1	Sicherheit der mobilen ImpfteamsStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-17462-01	zur Kenntnis genommen
Ö 30.6	Schutz von Kindern vor weiteren NeuinfektionenAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-17467	zur Kenntnis genommen
Ö 30.6.1	Schutz von Kindern vor weiteren Neuinfektionen(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-17467-01	zur Kenntnis genommen
Ö 30.7	"Log4Shell"-Schwachstelle- Dringlichkeitsanfrage-Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Böttcher, Helge)	21-17518	zur Kenntnis genommen
Ö 30.7.1	"Log4Shell"-Schwachstelle- Dringlichkeitsanfrage-Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Sack)	21-17518-01	zur Kenntnis genommen
Ö 30.8	DRINGLICHKEITSANFRAGE: Sanierung der StadthalleDringlichkeitsanfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-17519	zur Kenntnis genommen
Ö 30.8.1	DRINGLICHKEITSANFRAGE: Sanierung der StadthalleStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	21-17519-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 31	(nichtöffentlich)
N 32	(nichtöffentlich)
N 33	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Anlage § 58 zur Einladung			(wie Dokument)	66,8 kB

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Rat der Stadt Braunschweig - 21.12.2021

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