Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)	SI/2020/430
Ö 4	Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)
Ö 5	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 26.11.2020	SI/2020/430	zurückgestellt
Ö 6	Leistungsorientierte Bezahlung bei der Stadt Braunschweig Schaffung eines neuen LoB-Systems	20-14661	ungeändert beschlossen
Ö 7	Übertragung dienstrechtlicher Entscheidungsbefugnisse für Beschäftigte des Impfzentrums auf den Oberbürgermeister gem. § 107 Abs. 4 S. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz	20-14941	ungeändert beschlossen
Ö 8	Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)
Ö 9	Mitteilungen (Finanzen)
Ö 10	Impfzentrum Braunschweig - Abschluss eines Dienstleistungsvertrages mit der Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH	20-14942	ungeändert beschlossen
Ö 11	Haushaltsvollzug 2020 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG	20-14905	ungeändert beschlossen
Ö 11.1	Haushaltsvollzug 2020 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG	20-14905-01	ungeändert beschlossen