Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Ausschussmitglieder und geladene Gäste können an der Sitzung per Videokonferenz teilnehmen. Ein Live-Stream der Sitzung kann unter www.braunschweig.de/ausschusssitzung abgerufen werden. Für den Fall einer Teilnahme an der Präsenzsitzung wird auf diegültigen Regelungen zu Maßnahmen des Infektionsschutzes verwiesen. Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern Fragen vorliegen.

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.01.2021	SI/2021/738	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 4	Förderung von Unternehmen in Braunschweig - Existenzgründerfonds(Verantwortlich: Leppa)	21-15248	ungeändert beschlossen
Ö 5	Förderung der Haus der Wissenschaft Braunschweig GmbH zur Verbesserung der Sichtbarkeit der Kreativen Orte(Verantwortlich: Leppa)	21-15278	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anträge
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Droht eine Insolvenzwelle? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN)(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-15608	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Droht eine Insolvenzwelle?(Verantwortlich: Leppa)	21-15608-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Bürokratieabbau und Innovationsförderung zur Unterstützung der Braunschweiger Wirtschaft (Anfrage der AfD-Fraktion)(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15660	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.1	Bürokratieabbau und Innovationsförderung zur Unterstützung der Braunschweiger Wirtschaft(Verantwortlich: Leppa)	21-15660-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Sondernutzung für Gastronomiebetriebe in 2021 (Anfrage der Fraktion P²)(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-15659	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.1	Sondernutzung für Gastronomiebetriebe in 2021(Verantwortlich: Leuer)	21-15659-01	zur Kenntnis genommen