Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Als Maßnahme zur Eindämmung der Coronapandemie wird die Durchführung der Sitzung per Videokonferenz angeordnet. Bei Teilnahme in Präsenz, beachten Sie bitte die derzeit gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen und tragen Sie, soweit es Ihnen gesundheitlich möglich ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung.Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.01.2021	SI/2021/739
Ö 3	Aktueller Sachstand zur Corona-Pandemie
Ö 4	Flüchtlingsangelegenheiten
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Vorstellung des Jobcenter Braunschweig: Aktivitäten zum Thema BuT		zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Ratsbeschluss vom 16.12.2020 zum Änderungsantrag 20-14954 zu den Anträgen "BuT-Leistungen leichter zugänglich machen" 20-14666 und 20-14869(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-15392	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Sensibilität, Zivilcourage und Solidarität: "Aktion Noteingang"(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-14682	zurückgezogen
Ö 6.2	Änderungsantrag zu 20-14682: Sensibilität, Zivilcourage und Solidarität: "Aktion Noteingang"(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-15176	zurückgezogen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Finanzielle Hilfe für Prostituierte(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-15451	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Finanzielle Hilfe für Prostituierte(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-15451-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	SARS-CoV-2: Abwassermonitoring?(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-15457	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.1	SARS-CoV-2: Abwassermonitoring?(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-15457-01	zur Kenntnis genommen