Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Bauausschusses

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Di., 27.04.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Die Sitzung findet in hybrider Form statt. Ausschussmitglieder und geladene Gäste können an der Sitzung per Videokonferenz teilnehmen. Die Sitzung wird live gestreamt: www.braunschweig.de/ausschusssitzung. Bitte beachten Sie im Falle einer Teilnahmean der Präsenzsitzung die gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern Fragen vorliegen.

Raum:: Fürst Lounge der Volkswagen Halle
Ort:: Fürst Lounge der Volkswagen Halle, Europaplatz 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.03.2021 (öffentlicher Teil)	SI/2021/754	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bisherige Ergebnisse und Abschlusspräsentation zum Projekt SIRENE(Verantwortlich: Geiger)	21-15690	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	21-15880 Photovoltaikanlagen auf (städtischen) DächernGrundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen		zurückgezogen
Ö 3.3	Mündliche Mitteilungen
Ö 4	Neubau Feuerwehrhaus Timmerlah, Timmerlahstr. 112 F, 38120 Braunschweig Kostenerhöhung(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15621	ungeändert beschlossen
Ö 5	Gymnasium Martino-Katharineum, Abt. Echternstraße Fenstersanierung (1. und 2. BA) Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15664	ungeändert beschlossen
Ö 6	Wohnungslosenunterkunft An der Horst, Umbau und Sanierung Haus 1 Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15665	ungeändert beschlossen
Ö 7	Grundschule Stöckheim - Abteilung Leiferde Herstellung Ganztagsinfrastruktur und Sanierung Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15744	ungeändert beschlossen
Ö 8	Elektromobilitätskonzept für den Konzern Stadt Braunschweig - Einrichtung/Bereitstellung eines Fahrzeugpools im Rathausinnenhof(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15782	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Mobile Ladesäulen als Interimslösung(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15789	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1.1	Mobile Ladesäulen als Interimslösung(Verantwortlich: Leuer)	21-15789-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Bau-Genehmigungen und -Abnahmen Entertainment-Center Berliner Str./Petzvalstr.(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-15627	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2.1	Bau-Genehmigungen und -Abnahmen Entertainment-Center Berliner Str./Petzvalstr.(Verantwortlich: Leuer)	21-15627-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Umsetzung des Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetzes (NWoSchG)(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-15767	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3.1	Umsetzung des Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetzes (NWoSchG)(Verantwortlich: Leuer)	21-15767-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Überwachung des ruhenden Verkehrs - unzulässiges Parken auf Gehwegen(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15790	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4.1	Überwachung des ruhenden Verkehrs - unzulässiges Parken auf Gehwegen(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-15790-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	Ertüchtigung der Gebäude am Milleniumsberg für Großveranstaltungen und Massenversammlungen(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-15785	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5.1	Ertüchtigung der Gebäude am Milleniumsberg für Großveranstaltungen und Massenversammlungen(Verantwortlich: Leuer)	21-15785-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.6	Mündliche Anfragen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)	SI/2021/754
N 12	(nichtöffentlich)
N 13	(nichtöffentlich)
N 13.1	(nichtöffentlich)
N 13.2	(nichtöffentlich)
N 13.3	(nichtöffentlich)
N 13.4	(nichtöffentlich)
N 13.5	(nichtöffentlich)
N 13.6	(nichtöffentlich)
N 13.7	(nichtöffentlich)
N 13.8	(nichtöffentlich)
N 13.9	(nichtöffentlich)
N 14	(nichtöffentlich)

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Bauausschuss - 27.04.2021

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