Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Feuerwehrausschusses

Gremium:: Feuerwehrausschuss

Datum:: Mi., 16.06.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Ausschussmitglieder und geladene Gäste können an der Sitzung per Videokonferenz teilnehmen. Ein Live-Stream der Sitzung kann unter www.braunschweig.de/ausschusssitzung abgerufen werden. Für den Fall einer Teilnahme an der Präsenzsitzung wird auf diegültigen Regelungen zu Maßnahmen des Infektionsschutzes verwiesen. Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern Fragen vorliegen.

Raum:: Fürst Lounge der Volkswagen Halle
Ort:: Fürst Lounge der Volkswagen Halle, Europaplatz 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.04.2021	SI/2021/761	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Jahresbericht 2020 des Fachbereiches Feuerwehr(Verantwortlich: Geiger)	21-15791	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Neukonzeptionierung der Fachzüge der Freiwilligen Feuerwehr		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Umsetzung des Ratsauftrages zur Ausrüstung von Feuerwehr-Fahrzeugen mit Abbiegeassistenz-Systemen(Verantwortlich: Geiger)	21-16273	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Mündliche Mitteilung zur Ausrichtung der Ticketautomaten an der Stadthalle		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Errichtung und Ausstattung von Tankstellen mit einer dringend benötigten Notstromversorgung im Katastrophenfall auf dem Gelände der Feuerwehr-Wachen(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15757	abgelehnt
Ö 4.2	Pflege der Liegenschaften der Ortsfeuerwehren(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16190	zurückgestellt
Ö 4.2.1	Pflege der Liegenschaften der Ortsfeuerwehren(Verantwortlich: Herlitschke)	21-16190-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Überarbeitung und Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16191	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.1	Überarbeitung und Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans(Verantwortlich: Geiger)	21-16191-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anfragen
Ö 5.1	Sachstand Anbau Feuerwehrhaus Stöckheim(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16182	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1	Sachstand Anbau Feuerwehrhaus Stöckheim(Verantwortlich: Geiger)	21-16182-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Mängel an den Feuerwehrhäusern und Liegenschaften der Feuerwehr(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16185	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.1	Mängel an den Feuerwehrhäusern und Liegenschaften der Feuerwehr(Verantwortlich: Geiger)	21-16185-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Sachstand Katastrophenschutzkonzept(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16186	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3.1	Sachstand Katastrophenschutzkonzept(Verantwortlich: Geiger)	21-16186-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Bevölkerungsschutz: Aufbau des Sirenensystems inkl. optischer Warnmeldungen(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-16187	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4.1	Bevölkerungsschutz: Aufbau des Sirenensystems inkl. optischer Warnmeldungen(Verantwortlich: Geiger)	21-16187-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Bevölkerungsschutz: Katastrophenschutzkonzept(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-16188	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5.1	Bevölkerungsschutz: Katastrophenschutzkonzept(Verantwortlich: Geiger)	21-16188-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	Rückblick: Ausstattung der Feuerwehr(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16189	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6.1	Rückblick: Ausstattung der Feuerwehr(Verantwortlich: Geiger)	21-16189-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Präsentation besonderer Einsätze
	Nichtöffentlicher Teil
N 7	(nichtöffentlich)
N 8	(nichtöffentlich)
N 9	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Präsentation FwA 16062021 Fachzüge			(wie Dokument)	1,3 MB

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Feuerwehrausschuss - 16.06.2021

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