Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Datum:: Do., 17.06.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Als Maßnahme zur Eindämmung der Coronapandemie wird die Durchführung der Sitzung per Videokonferenz angeordnet. Bei Teilnahme in Präsenz, beachten Sie bitte die derzeit gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen und tragen Sie, soweit es Ihnen gesundheitlich möglich ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung.Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Fürst Lounge der Volkswagen Halle
Ort:: Fürst Lounge der Volkswagen Halle, Europaplatz 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.03.2021	SI/2021/756
Ö 3	Aktueller Sachstand zur Corona-Pandemie
Ö 4	Flüchtlingsangelegenheiten
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Bericht zu dem Antrag 20-14954 über die Inanspruchnahme von BuT-Leistungen für die Jahre 2020 und 2021(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16179	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Bericht des Jobcenters Braunschweig zu dem Antrag 20-14954 über die Inanspruchnahme von BuT-Leistungen(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16317	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Sanierungsgebiet "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet": Festlegung der Frist für die Durchführung der Sanierung(Verantwortlich: Leuer)	21-15772	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	mündliche Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Gleichstellung für beide Seiten: Männerbeauftragter für Braunschweig(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15652	abgelehnt
Ö 6.1.1	Gleichstellung für beide Seiten: Männerbeauftragter für Braunschweig(Verantwortlich: Marion Lenz)	21-15652-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Gewährung einer Zuwendung an die Braunschweiger AIDS-Hilfe(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-16131	ungeändert beschlossen
Ö 6.2.1	Gewährung einer Zuwendung an die Braunschweiger AIDS-Hilfe(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16131-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Situation von Dementen und Demenzdorf als Tagesordnungspunkt im Ausschuss für Soziales und Gesundheit(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16238	geändert beschlossen
Ö 6.4	Bürgerschaftliches Engagement für Humanität,Vielfalt und sozialen Zusammenhalt: Spendenaufruf durch den Oberbürgermeister(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-16237	geändert beschlossen
Ö 6.4.1	Bürgerschaftliches Engagement für Humanität,Vielfalt und sozialen Zusammenhalt: Spendenaufruf durch den Oberbürgermeister(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16237-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anlaufstellen für Männer zum Thema häusliche Gewalt oder Gewalt gegen Männer im Allgemeinen(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15749	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Anlaufstellen für Männer zum Thema häusliche Gewalt oder Gewalt gegen Männer im Allgemeinen(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-15749-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	In Braunschweig fehlen Plätze in Frauenhäusern und Appartements für wohnungslose Frauen und Familien: Leerstehendes Kreiswehrersatzamt-Gebäude kommunalisieren(Verantwortlich: Hanker, Mirco)	21-16233	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.1	In Braunschweig fehlen Plätze in Frauenhäusern und Appartements für wohnungslose Frauen und Familien: Leerstehendes Kreiswehrersatzamt-Gebäude kommunalisieren(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16233-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	COVID-19: Aus Angst vor Ansteckung nicht zum Arzt oder ins Krankenhaus?(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-16232	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.1	COVID-19: Aus Angst vor Ansteckung nicht zum Arzt oder ins Krankenhaus?(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16232-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Mögliche Erkenntnisse bezüglich unterschiedlicher Corona-Inzidenzwerte in sozial schwächeren und wohlhabenderen Wohngebieten in Braunschweig(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-16128	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4.1	Mögliche Erkenntnisse bezüglich unterschiedlicher Corona-Inzidenzwerte in sozial schwächeren und wohlhabenderen Wohngebieten in Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16128-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Coronasituation in ärmeren Stadtteilen(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16229	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5.1	Coronasituation in ärmeren Stadtteilen(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16229-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Re-Integrationsmaßnahmen in der LAB in Kooperation mit VHS, IHK und Handwerkskammer in Braunschweig(Verantwortlich: Hanker, Mirco)	21-16230	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6.1	Re-Integrationsmaßnahmen in der LAB in Kooperation mit VHS, IHK und Handwerkskammer in Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16230-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	Inklusiver Arbeitsmarkt statt Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM)(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-16228	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7.1	Inklusiver Arbeitsmarkt statt Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM)(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16228-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	Sachstand der Altenhilfe- und Pflegeplanung(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16234	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8.1	Sachstand der Altenhilfe- und Pflegeplanung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16234-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.9	Ausbildung trotz Pandemie?(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-16225	zur Kenntnis genommen
Ö 7.9.1	Ausbildung trotz Pandemie?(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16225-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.10	Situation der Gemeinschaftshäuser und -einrichtungen(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-16223	zur Kenntnis genommen
Ö 7.10.1	Situation der Gemeinschaftshäuser und -einrichtungen(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16223-01	zur Kenntnis genommen

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Ausschuss für Soziales und Gesundheit - 17.06.2021

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