Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof

Datum:: Mi., 16.06.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Der Bezirksbürgermeister hat entschieden, als Maßnahme zur Eindämmung des Infektionsrisikos die Durchführung der Sitzung als Videokonferenz in hybrider Form durchzuführen. Die als Anlage beigefügten Hinweise zu infektionsschützenden Maßnahmen bei der Durchführung von Bezirksratssitzungen sind zu beachten. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

Raum:: Fürst Lounge der Volkswagen Halle
Ort:: Fürst Lounge der Volkswagen Halle, Europaplatz 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung					zur Kenntnis genommen
	Ö 2	Feststellung des Sitzverlustes von Frau Manuela Hahn gemäß § 52 i.V.m. § 91 Absatz 4 NKomVG.					ungeändert beschlossen
	Ö 3	Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ersatzperson Herr Dr. Wolf-Walther du Mont gemäß §§ 43 und 91 Abs. 4 Satz 5 NKomVG.					zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.11.2020			SI/2021/960		ungeändert beschlossen
	Ö 5	Mitteilungen
	Ö 5.1	Bezirksbürgermeister/in					zur Kenntnis genommen
	Ö 5.2	Verwaltung					zur Kenntnis genommen
	Ö 6	Anträge
	Ö 6.1	Aufstellung eines offenen Bücherschranks in der BöcklerstraßeAntrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2020(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 132)			20-14664		geändert beschlossen
	Ö 6.2	Wegeverbindung Stadtgarten Bebelhof/Kita Schefflerstraße zum RinggleisAntrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne(Verantwortlich: Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 132)			21-16165		ungeändert beschlossen
	Ö 6.3	Ortstermin zur Begutachtung der Radverkehrsführungen im Bereich Helmstedter StraßeAntrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne(Verantwortlich: Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 132)			21-16166		ungeändert beschlossen
	Ö 7	Vorschlag für die Realisierung einer pilothaften Veloroute in BraunschweigAnhörung(Verantwortlich: Leuer)			21-15700		geändert beschlossen
	Ö 8	Verwendung bezirklicher Mittel 2021 im Stadtbezirk 132 -Viewegsgarten-Bebelhof-Entscheidung(Verantwortlich: Kügler)			21-15894		geändert beschlossen
	Ö 9	Benennung einer topographischen Gegebenheit (Gartenanlage) nach der Partnerstadt Bath/GroßbritannienAnhörung(Verantwortlich: Leuer)			21-16039		ungeändert beschlossen
	Ö 10	Benennung eines Weges nach der Partnerstadt Zhuhai/ChinaEntscheidung(Verantwortlich: Leuer)			21-16040		ungeändert beschlossen
	Ö 11	weitere Anträge
	Ö 11.1	Zusätzliche Trennelemente auf Radfahr-SchutzstreifenAntrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne(Verantwortlich: Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 132)			21-16167		ungeändert beschlossen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Referat Bezirksgeschäftsstellen Hinweise Corona-Maßnahmen April 2021			(wie Dokument)	101,3 kB

Erläuterungen und Hinweise