Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt es eine Information durch die Hafenbetriebsgesellschaft mbH Braunschweig zur geplanten Erweiterung des Hafens. Hinweis: Jede Person muss beim Betreten und Verlassen des Gebäudes sowie beim Aufenthalt einen Abstand von mindestens 1,5 Meter zu jeder Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört, einhalten und einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen..

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.11.2020	SI/2020/705
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 4	Vorstellung des Verkehrsgutachtens für Veltenhof
Ö 5	Umgestaltung der Schmalbachstraße im Bereich VW FS(Verantwortlich: Leuer)	21-15258	geändert beschlossen
Ö 6	Veräußerung von zwei städtischen Erbbaugrundstücken im Industriegebiet Hansestraße-West an die Volkswagen AG, Wolfsburg(Verantwortlich: Geiger)	21-15289	geändert beschlossen
Ö 7	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-15252	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Schmutz- und Regenwasserkanalisation im Bereich Pfälzerstraße und Wiesental(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 322)	20-13557	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1.1	Schmutz- und Regenwasserkanalisation im Bereich Pfälzerstraße und Wiesental(Verantwortlich: Benscheidt)	20-13557-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)
N 12	(nichtöffentlich)