Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel

Datum:: Mi., 14.04.2021

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Jede/r Teilnehmer/in an der Sitzung hat beim Betreten und Verlassen des Gebäudes sowie während der gesamten Sitzung einen Mindestabstand von 1,50 Metern zu jeder anderen Person, die nichtzum eigenen Hausstand gehört, einzuhalten und einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz oder eine FFP2-Maske zu tragen. Eine Limitierung der Gästezahl ist nicht ausgeschlossen. Zudem ist jeweils ein Formularmit den Kontaktdaten auszufüllen.

Raum:: Gemeinschaftshaus Thune
Ort:: Thunstraße 8A, 38110 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.11.2020	SI/2020/545	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Instandsetzung der Kirchturmuhren Völkenrode und WatenbüttelAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	21-15446	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Radwegsanierung zwischen Saarplatz und Saarbrückener Str.Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: Memminger, Thomas / CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	21-15561	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Zugang zur Wertstoffinsel Beckinger StraßeAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 321)	21-15198	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Papierkörbe im Wohngebiet Ölper HolzAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	21-15452	ungeändert beschlossen
Ö 5	Bebauungspläne BM 23 "Gewerbegebiet Donaustraße", HO 39 "Millenium", LE 33 "Hildesheimer Straße-Nord", ME 61 "Alte Leipziger Straße", ME 64 "Schlesiendamm/Ostpreußendamm", NP 36 "Hermannstraße", NP 37 "Klinikum Celler Straße", NP 44 "Spinnerstraße-Nordost", OE 42 "Oskar-Fehr-Weg-Süd", WI 80 "Timmerlahstraße-Südost", WI 96 "Broitzemer Straße-Süd" Rücknahme der Aufstellungsbeschlüsse(Verantwortlich: Leuer)	20-14960	abgelehnt
Ö 6	Saarplatz, zusätzliche LSA für Linksabbieger in die Sulzbacher Straße(Verantwortlich: Leuer)	21-15606	ungeändert beschlossen
Ö 7	Wegebenennung "Pastor-Mercker-Weg"(Verantwortlich: Leuer)	21-15253	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		geändert beschlossen
Ö 9	Weitere Anträge
Ö 9.1	Evaluierung WinterdienstAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	21-15663	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Ortsdurchfahrt WatenbüttelAnfrage der CDU-Fraktion (alt)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	20-14697	zurückgestellt
Ö 10.2	Bundesallee zwischen von-Thünen-Institut und Watenbüttel - LärmreduzierungAnfrage der CDU-Fraktion (alt)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	20-14698	zurückgestellt
Ö 10.3	Radwegeverbindung Lamme - Lehndorf entlang des EichenwegesAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	21-15444	zurückgestellt
Ö 10.4	Fahrradstreifen SaarstraßeAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: Memminger, Thomas / CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	21-15559	zurückgestellt
Ö 10.5	Radweg Lehndorf-LammeAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 321)	21-15195	zurückgestellt
Ö 10.6	Radfahrer am SaarplatzAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	21-15445	zurückgestellt
Ö 10.7	Geschwindigkeitsmessungen Sauerbruchstr., Paracelsusstr.Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: Memminger, Thomas / CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	21-15560	zurückgestellt
Ö 10.8	Verbindungsweg Kanzlerfeld - WatenbüttelAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 321)	21-15196	zurückgestellt
Ö 10.9	Spielplatz hinter dem Ölper TurmAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	21-15449	zur Kenntnis genommen
Ö 10.9.1	Spielplatz hinter dem Ölper Turm(Verantwortlich: Loose)	21-15449-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.10	Schadstoffbelastung - Kamine im KanzlerfeldAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: Memminger, Thomas / CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	21-15558	zur Kenntnis genommen
Ö 10.10.1	Schadstoffbelastung - Kamine im Kanzlerfeld(Verantwortlich: Gekeler)	21-15558-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.11	"Frankfurter Hüte" an der Hannoverschen StraßeAnfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 321)	21-15197	zurückgestellt
Ö 10.12	Konsequenzen aus der Spielplatzkonzeption für den Stadtbezirk 321 Lehndorf-WatenbüttelAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	21-15450	zurückgestellt
Ö 10.13	Befreiungen vom B-Plan "Im großen Raffkampe" (LA 33)Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 321)	21-15239	zur Kenntnis genommen
Ö 10.13.1	Befreiungen vom B-Plan "Im großen Raffkampe" (LA 33)(Verantwortlich: Kühl)	21-15239-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.14	Bebauungsplan Otto-Bögeholz-StraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	21-15500	zurückgestellt
Ö 10.15	Ergänzende Anfrage zum Bebauungsplan Otto-Bögeholz-StraßeAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 321)	21-15501	zurückgestellt
Ö 10.16	Echtzeitauskunft an HaltestellenAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321)	21-15662	zurückgestellt
Ö 10.17	Dorfgemeinschaftshaus in LammeAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 321)	21-15206	zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Zuschussantrag Chor Lammari Cantat			(wie Dokument)	1,4 MB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel - 14.04.2021

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