Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt

Datum:: Do., 24.06.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Die als Anlage beigefügten Hinweise zu infektionsschützenden Maßnahmen bei der Durchführung von Bezirksratssitzungen sind zu beachten.

Raum:: Altentagesstätte Veltenhof
Ort:: Christoph-Ding-Straße 22, 38112 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		geändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.04.2021	SI/2021/869	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Bereitstellung von bezirklichen Mitteln zur Beschaffung und Aufstellung von Informationstafeln am Dowesee(Verantwortlich: Loose)	21-15869-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Veranstaltungen im Schul- und Bürgergarten 2021(Verantwortlich: Herlitschke)	21-16322	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Sichthindernis durch Reklametafel am Fuß- und Radweg Langer Kamp, Ecke BültenwegAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	21-16358	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Aufstellen einer Freundschaftsbank am BurgundenplatzAntrag Herr Schadt (BIBS)(Verantwortlich: Herr Schadt (BIBS) im Stadtbezirksrat 331)	21-16374	zurückgestellt
Ö 4.3	Aufstellen einer Gabenwand im SiegfriedviertelAntrag Herr Schadt (BIBS)(Verantwortlich: Herr Schadt (BIBS) im Stadtbezirksrat 331)	21-16375	zurückgestellt
Ö 5	Sachstand und weiteres Vorgehen zur Machbarkeitsuntersuchung Campusbahn/Querum(Verantwortlich: Leuer)	21-16096	geändert beschlossen
Ö 6	Vergabe der Trägerschaft für den Aktivspielplatz Schwarzer Berg(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-16002	ungeändert beschlossen
Ö 7	Aufnahme eines Tagesordnungspunktes "Erhalt Brückenrelikt an der Spargelstraße"(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	21-16351	geändert beschlossen
Ö 8	Verwendung bezirklicher Mittel 2021 im Stadtbezirk 331 - Nordstadt(Verantwortlich: Kügler)	21-16007	ungeändert beschlossen
Ö 9	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		zur Kenntnis genommen
Ö 10	Weitere Anträge
Ö 10.1	Aufstellen einer PflanzentauschstationAntrag Herr Schadt (BIBS)(Verantwortlich: Herr Schadt (BIBS) im Stadtbezirksrat 331)	21-16376	zurückgestellt
Ö 10.2	Aufstellung eines BienenfutterautomatenAntrag Herr Schadt (BIBS)(Verantwortlich: Herr Schadt (BIBS) im Stadtbezirksrat 331)	21-16377	zurückgestellt
Ö 11	Anfragen
Ö 11.1	Aufwertung der Flächen zwischen Gebäude Ligusterweg 22 und Gebäudekomplex Ligusterweg 14/ Holunderweg 10 am Schwarzen Berg(offene Anfrage der SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	21-15724	zurückgestellt
Ö 11.2	Parkplatzsituation Ottenroder Straße/Bereich Begegnungsstätte und St. Thomae Stiftung(offene Anfrage der SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	21-15735	zurückgestellt
Ö 11.3	Entfernung von Sperrpollern auf dem RinggleisAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	21-16350	zur Kenntnis genommen
Ö 11.3.1	Entfernung von Sperrpollern auf dem Ringgleis(Verantwortlich: Herlitschke)	21-16350-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.4	Nutzung von Freiflächen vor ImmobilienAnfrage Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock im Stadtbezirksrat 331)	21-16086	zurückgestellt
Ö 11.5	Erweiterung der Außengastronomie am Haus der KulturenAnfrage Herr Schadt (BIBS)(Verantwortlich: Herr Schadt (BIBS) im Stadtbezirksrat 331)	21-16371	zur Kenntnis genommen
Ö 11.5.1	Erweiterung der Außengastronomie am Haus der Kulturen(Verantwortlich: Eckermann)	21-16371-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.6	Zeitpunkt der Umsetzung der Radwegsanierung am Schwarzen BergAnfrage Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock im Stadtbezirksrat 331)	21-16218	zur Kenntnis genommen
Ö 11.6.1	Zeitpunkt der Umsetzung der Radwegsanierung am Schwarzen Berg(Verantwortlich: Loose)	21-16218-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.7	Karl-Schmidt-Straße, Verkehrsberuhigter Bereich oder 30-er ZoneAnfrage Herr Schadt (BIBS)(Verantwortlich: Herr Schadt (BIBS) im Stadtbezirksrat 331)	21-16373	zurückgestellt
Ö 11.8	Infrastruktur auf dem Aktivspielplatz (Akki) Schwarzer BergAnfrage Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock im Stadtbezirksrat 331)	21-16291	zur Kenntnis genommen
Ö 11.8.1	Infrastruktur auf dem Aktivspielplatz (Akki) Schwarzer Berg(Verantwortlich: Albinus)	21-16291-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.9	Verkehrssituation GotenwegAnfrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	21-15736	zurückgestellt
N 12	(nichtöffentlich)
Ö 13	Genehmigung des nichtöffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 22.04.2021	SI/2021/869	ungeändert beschlossen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Hinweise zu infektionsschützenden Maßnahmen in Bezirksratssitzungen			(wie Dokument)	618,5 kB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt - 24.06.2021

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