Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet -Hybrid-Sitzung-

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet

Datum:: Mi., 05.05.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Die Bezirksbürgermeisterin hat entschieden, als Maßnahme zur Eindämmung des Infektionsrisikos die Durchführung der Sitzung als Videokonferenz in hybrider Form durchzuführen. Die als Anlage beigefügten Hinweise zu infektionsschützenden Maßnahmen bei der Durchführung von Bezirksratssitzungen sind zu beachten. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.11.2020			SI/2021/955
	Ö 3	Mitteilungen
	Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
	Ö 3.2	Verwaltung
	Ö 3.2.1	Zusammenstellung Mitteilung außerhalb von Sitzungen/Stellungnahmen
	Ö 3.2.2	Zusammenstellung durchgeführter Anhörungsverfahren
	Ö 4	Anträge
	Ö 4.1	Förderung von freiem WLAN im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet(interfraktioneller Antrag vom 19. April 2021)(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 120)			21-15852		ungeändert beschlossen
	Ö 4.2	Halteverbot Querungshilfe Georg-Westermann-Allee(SPD-Fraktion vom 6. Januar 2021)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 120)			21-15038		ungeändert beschlossen
	Ö 4.3	Poller Kreuzung Nußbergstraße/Rosenstraße(SPD-Fraktion vom 4. Januar 2021)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 120)			21-15019		ungeändert beschlossen
	Ö 5	Projekt "Stolpersteine 2021" (Entscheidung)(Verantwortlich: Dr. Hesse)			21-15667		ungeändert beschlossen
	Ö 6	Vorschlag für die Realisierung einer pilothaften Veloroute in Braunschweig(Vorlage wird nachgereicht)(Verantwortlich: Leuer)			21-15700		ungeändert beschlossen
	Ö 7	Verwendung von Haushaltsmitteln

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Referat Bezirksgeschäftsstellen Hinweise Corona-Maßnahmen April 2021			(wie Dokument)	100 kB
3	Anhörungsverfahren Auflistung			(wie Dokument)	510,1 kB
4	120 Zusammenstellung Mitteilungen außerhalb von Sitzungen für den 05.05.2021			(wie Dokument)	118,2 kB

Erläuterungen und Hinweise