Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt

Datum:: Di., 27.04.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Hinweise: der Sitzungsraum ist nicht barrierefrei zugänglich. Die als Anlage beigefügten Hinweise zu infektionsschützenden Maßnahmen bei der Durchführung von Bezirksratssitzungen sind zu beachten. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

Raum:: Deutscher Kinderschutzbund, Ortsverband Braunschweig e.V. Großer Saal
Ort:: Hinter der Magnikirche 6a, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.11.2020	SI/2021/879
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	BLIK-Tafel St. Nicolai(Verantwortlich: Hornung)	21-15223-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Fördern der Verstetigung derzeitiger Ideenpräsentationen im Stadtbezirk Innenstadt(Gruppe Partei/freie vom 30. März 2021)(Verantwortlich: Gruppe PARTEI/Freie im Stadtbezirksrat 131)	21-15631	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Sporthalle Markthallengelände(Friedrich Walz, BiBS vom 19. März 2021)(Verantwortlich: Friedrich Walz/BIBS im Stadtbezirksrat 131)	21-15587	abgelehnt
Ö 4.3	Stadtbezirksratssitzungen als Videokonferenzen(Gruppe Partei/Freie vom 30. März 2021)(Verantwortlich: Gruppe PARTEI/Freie im Stadtbezirksrat 131)	21-15630	zurückgezogen
Ö 4.4	Bänke auf dem Hagenmarkt(Friedrich Walz, BiBS vom 14. April 2021)(Verantwortlich: Friedrich Walz/BIBS im Stadtbezirksrat 131)	21-15787	geändert beschlossen
Ö 5	Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Hagenmarktes nach dem Bürgerforum II(Verantwortlich: Leuer)	20-14454-04	geändert beschlossen
Ö 5.1	Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Hagenmarktes nach dem Bürgerforum II(Verantwortlich: Friedrich Walz/BIBS im Stadtbezirksrat 131)	20-14454-05	abgelehnt
Ö 6	Projekt "Stolpersteine 2021"(Verantwortlich: Dr. Hesse)	21-15668	ungeändert beschlossen
Ö 7	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Beschilderung Bushaltestelle Friedrich-Wilhelm-Platz(SPD-Fraktion vom 17. März 2021)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 131)	21-15550	zurückgestellt
Ö 8.2	Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor der Verbreitung des Coronavirus SARS-Cov 2 auf dem Gebiet der Stadt Braunschweig(CDU-Fraktion vom 25. Februar 2021)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 131)	21-15434	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.1	Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor der Verbreitung des Coronavirus SARS-Cov 2 auf dem Gebiet der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-15434-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Anfrage zum Konzept zur Teilnahme am Modellprojekt zur Wiedereröffnung von Betrieben und Einrichtungen in Braunschweig vom 31.03.2021 (21-15658)(Gruppe Partei/Freie vom 3. April 2021)(Verantwortlich: Gruppe PARTEI/Freie im Stadtbezirksrat 131)	21-15669	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3.1	Anfrage zum Konzept zur Teilnahme am Modellprojekt zur Wiedereröffnung von Betrieben und Einrichtungen in Braunschweig(Verantwortlich: Leppa)	21-15669-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	klimatisch wirksame Flächenaktivierung im Stadtbezirk Innenstadt(Herr Bonneberg vom 30. März 2021)(Verantwortlich: Bonneberg, Martin)	21-15629	zurückgestellt
Ö 8.5	Sporthallendefizit in der Innenstadt(Friedrich Walz, BiBS, vom 14. April 2021)(Verantwortlich: Friedrich Walz/BIBS im Stadtbezirksrat 131)	21-15788	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5.1	Sporthallendefizit in der Innenstadt(Verantwortlich: Dr. Dittmann)	21-15788-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	Freilegen historischer Wasserläufe im Innenstadtgebiet(Gruppe Partei/Freie vom 29. März 2021)(Verantwortlich: Gruppe PARTEI/Freie im Stadtbezirksrat 131)	21-15628	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6.1	Freilegen historischer Wasserläufe im Innenstadtgebiet(Verantwortlich: Warnecke)	21-15628-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.7	Außensitzplätze in der Innenstadt(Friedrich Walz, BiBS vom 14. April 2021)(Verantwortlich: Friedrich Walz/BIBS im Stadtbezirksrat 131)	21-15803	zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Referat Bezirksgeschäftsstellen Hinweise Corona-Maßnahmen April 2021			(wie Dokument)	99,5 kB
3	131 Zusammenstellung Mitteilungen außerhalb von Sitzungen für den 27.04.2021			(wie Dokument)	119,8 kB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt - 27.04.2021

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