Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet

Datum:: Mi., 30.06.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Die als Anlage beigefügten Hinweise zu infektionsschützenden Maßnahmen bei der Durchführung von Bezirksratssitzungen sind zu beachten. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.05.2021			SI/2021/883
	Ö 3	Mitteilungen
	Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
	Ö 3.2	Verwaltung
	Ö 3.3	Halteverbot Querungshilfe Georg-Westermann-Allee(Verantwortlich: Leuer)			21-15038-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Verkehrsberuhigende und straßenraumverbessernde Maßnahmen in der Dürerstraße(Verantwortlich: Leuer)			20-13620-02		geändert beschlossen
	Ö 5	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2021 im Stadtbezirksrat 120 - Östliches Ringgebiet(Verantwortlich: Kügler)			21-15937		geändert beschlossen
	Ö 6	Verwendung von Haushaltsmitteln
	Ö 7	Anfragen
	Ö 7.1	Querungsmöglichkeit Roonstraße zur Wiesenstraße über den Hagenring(SPD-Fraktion vom 17.06.2021)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 120)			21-16421		zurückgestellt
	Ö 7.2	Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Yorkstraße(B90/Grüne vom 18.06.2021)(Verantwortlich: Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 120)			21-16446		zurückgestellt
	Ö 7.3	Unfallhäufung im Östlichen Ringgebiet(Ingo Schramm, FDP, vom 14.06.2021)(Verantwortlich: Schramm, Ingo/FDP im Stadtbezirksrat 120)			21-16353		zurückgestellt
	Ö 7.4	Lärmbelastungen durch Rangierarbeiten(SPD-Fraktion vom 17.06.2021)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 120)			21-16424		zur Kenntnis genommen
	Ö 7.4.1	Lärmbelastungen durch Rangierarbeiten(Verantwortlich: Herlitschke)			21-16424-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 7.5	Schlechte Planung oder wird nachgebessert?(Ingo Schramm, FDP, vom 17.06.2021)(Verantwortlich: Schramm, Ingo/FDP im Stadtbezirksrat 120)			21-16413		zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Hinweise Corona-Maßnahmen-Stadtbezräte 2021			(wie Dokument)	90,8 kB

Erläuterungen und Hinweise