Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach

Datum:: Mi., 23.06.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zwischen 20:30 Uhr und 21:00 Uhr findet eine Einwohnerfragestunde statt. Die als Anlage beigefügten Hinweise zu infektionsschützenden Maßnahmen bei der Durchführung von Bezirksratssitzungen sind zu beachten.

Raum:: Gemeinschaftshaus Thune
Ort:: Thunstraße 8A, 38110 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.04.2021	SI/2021/918	geändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Erneuerung Zaunanlage Friedhof Waggum in Höhe Bushaltestelle Bechtsbütteler Weg stadteinwärts(Verantwortlich: Loose)	21-15723-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Barrierefreiheit Aktivspielplatz GliesmarodeAntrag SPD-Fraktion, BIBS-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herr Molder (Die Linke.)(Verantwortlich: SPD Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	21-16242	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Einrichtung einer Beleuchtung am Verbindungsweg zwischen der Bevenroder und der Volkmaroder StraßeAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	21-16150	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Parkplatz vor dem Freibad WaggumAntrag der SPD-Fraktion, BIBS-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: SPD-Fraktion, BIBS-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 112)	21-16346	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Einrichtung einer Sperrfläche auf der RuhrstraßeAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	21-16275	geändert beschlossen
Ö 5	Sachstand und weiteres Vorgehen zur Machbarkeitsuntersuchung Campusbahn/Querum(Verantwortlich: Leuer)	21-16096	ungeändert beschlossen
Ö 6	Sanierung des Spiel- und Bolzplatzes Feuerbergweg in Querum(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15944	ungeändert beschlossen
Ö 7	Verwendung bezirklicher Mittel 2021 im Stadtbezirk 112 - Wabe-Schunter-Beberbach(Verantwortlich: Kügler)	21-16008	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		geändert beschlossen
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Schulen in QuerumAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	21-16241	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1.1	Schulen in Querum(Verantwortlich: Dr. Dittmann)	21-16241-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Verkehrsgutachten Bevenroder StraßeAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	21-16338	zurückgestellt
Ö 9.3	Jugendplatz in Bevenrode - Gab es eine Jugendbeteiligung bei der Problemlösung?Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	21-16334	zurückgestellt
Ö 9.4	Jugendspielplatz im Neubaugebiet Vor den HörstenAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	21-16340	zurückgestellt
Ö 9.5	Gleise über die Straße KehrbeekeAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	21-16341	zurückgestellt
Ö 9.6	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Holzmoor Nord"(offene Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)(Verantwortlich: Fraktion B90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 112)	20-14650	zur Kenntnis genommen
Ö 9.6.1	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Holzmoor Nord"(Verantwortlich: Leuer)	20-14650-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.7	Spielplatz Feuerbergweg(offene Anfrage der CDU-Fraktion)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	20-14995	zurückgezogen
Ö 9.8	Campusbahn(offene Anfrage der BIBS-Fraktion)(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	21-15308	zurückgestellt
Ö 9.9	Auswirkungen der Vereinbarungen zum Niedersächsischen Weg für Natur-, Arten- und Gewässerschutz(offene Anfrage der SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	21-15673	zur Kenntnis genommen
Ö 9.9.1	Auswirkungen der Vereinbarungen zum Niedersächsischen Weg für Natur-, Arten- und Gewässerschutz(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15673-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.10	Planfeststellungsänderungsverfahren zum Verzicht auf die mit Planfeststellungsbeschluss vom 15.01.2007 planfestgestellte östliche Umfahrung des Verkehrsflughafens Braunschweig-Wolfsburg(offene Anfrage der BIBS-Fraktion)(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	21-15693	zurückgestellt
Ö 9.11	Planfeststellungsänderungsverfahren zum Verzicht auf die mit Planfeststellungsbeschluss vom 15.01.2007 planfestgestellte östliche Umfahrung des Verkehrsflughafens Braunschweig-Wolfsburg(offene Anfrage der BIBS-Fraktion)(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	21-15696	zurückgestellt
Ö 9.12	Planfeststellungsänderungsverfahren zum Verzicht auf die mit Planfeststellungsbeschluss vom 15.01.2017 planfestgestellte östliche Umfahrung des Verkehrsflughafens Braunschweig-Wolfsburg(offene Anfrage der BIBS-Fraktion)(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	21-15705	zurückgestellt
Ö 9.13	Planfeststellungsänderungsverfahren zum Verzicht auf die mit Planfeststellungsbeschluss vom 15.01.2007 planfestgestellte östliche Umfahrung des Verkehrsflughafens Braunschweig-Wolfsburg(offene Anfrage der BIBS-Fraktion)(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	21-15707	zurückgestellt
Ö 9.14	Nächtliche Geschwindigkeitsreduzierungen auf Tempo 30(offene Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 112)	21-15719	zurückgestellt
Ö 9.15	Umsetzung Jugend- und Spielplatz lt. Bebauungsplan "Vor den Hörsten" WA69 in Waggum(offene Anfrage der CDU-Fraktion)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	21-15727	zur Kenntnis genommen
Ö 9.15.1	Umsetzung Jugend- und Spielplatz lt. Bebauungsplan "Vor den Hörsten" WA69 in Waggum(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15727-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.16	Errichtung von Blühstreifen an der Dibbesdorfer Straße(offene Anfrage der CDU-Fraktion)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	21-15734	zur Kenntnis genommen
Ö 9.16.1	Errichtung von Blühstreifen an der Dibbesdorfer Straße(Verantwortlich: Loose)	21-15734-01	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Hinweise zu infektionsschützenden Maßnahmen in Bezirksratssitzungen	(wie Dokument)	618,5 kB
3	Zuschussantrag Familienzentrum Zachäus aktuell	(wie Dokument)	95,1 kB
4	Zuschussantrag Kinder- und Jugendzentrum Zachäus 20210623	(wie Dokument)	2,6 MB
5	Zuschussantrag DLRG	(wie Dokument)	10,5 MB
6	Zuschussantrag Schützenverein Querum v.1874 e.V. 20210603	(wie Dokument)	343,6 kB
7	Zuschussantrag Förderverein Freibad Waggum Großschirme	(wie Dokument)	208,9 kB
8	Zuschussantrag AKKI Gliesmarode Rolli Sandkasten	(wie Dokument)	459 kB
9	Zuschussantrag Feuerwehr Querum	(wie Dokument)	69,3 kB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach - 23.06.2021

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