Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet

Datum:: Di., 18.05.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Die Bezirksbürgermeisterin hat entschieden, als Maßnahme zur Eindämmung des Infektionsrisikos die Stadtbezirksratssitzung als Videokonferenz in hybrider Form durchzuführen. Die als Anlage beigefügten Hinweise zu infektionsschützenden Maßnahmen bei der Durchführung von Stadtbezirksratssitzungen sind zu beachten. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.11.2021	SI/2021/882
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.1.1	Mündliche Mitteilung der Bezirksbürgermeisterin zur Sperrbezirksverordnung
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Auflistung Stellungnahmen/Mitteilungen außerhalb von Sitzungen
Ö 3.2.2	Auflistung durchgeführte Anhörungsverfahren gem. § 182 Abs. 2 Nr. 7 NKomVG
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Grünfläche am Gleisdreieck als Veranstaltungsort(SPD-Fraktion vom 6.5.2021)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	21-15962	geändert beschlossen
Ö 4.2	Erstattung von Kaufpreis sowie Wartungskosten für die Mooswand von GCT am Rudolfplatz(B90/Grüne vom )(Verantwortlich: Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	21-15959	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Errichtung von Sitzgelegenheiten am Okerufer(SPD-Fraktion vom 6.5.2021)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	21-15961	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Einrichtung einer Durchfahrtsverbotsstraße(Verantwortlich: Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	21-15960	geändert beschlossen
Ö 4.5	Fahrradstellplätze Celler Straße(B90/Grüne vo0m 19.02.2020)(Verantwortlich: Fraktion B90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 310)	20-12829	zurückgestellt
Ö 4.6	Ersatzpflanzungen von Bäumen im südlichen Westlichen Ringgebiet(SPD-Fraktion vom 07.01.2021)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	21-15050	geändert beschlossen
Ö 5	Kreuzung Madamenweg/Goslarsche Straße - Votum für eine Ampelanlage (Ideenplattform im Beteiligungsportal "mitreden")(Verantwortlich: Leuer)	20-14580	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Geschwindigkeitsreduzierung Calvördestraße(SPD-Fraktion vom 30.03.2021)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	21-15634	zurückgezogen
Ö 7.2	Bebauungsplan Ernst-Amme-Straße-Nordwest, NP 45(CDU-Fraktion vom 25.01.2021)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	21-15212	zurückgestellt
Ö 7.3	AnwohnerInnenparkplätze im Westlichen Ringgebiet(SPD-Fraktion vom 30.03.2021)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	21-15633	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.1	AnwohnerInnenparkplätze im Westlichen Ringgebiet(Verantwortlich: Benscheidt)	21-15633-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Umgestaltung des Europaplatzes(SPD-Fraktion vom 29.03.2021)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	21-15623	zurückgestellt
	Nichtöffentlicher Teil
N 8	(nichtöffentlich)
N 9	(nichtöffentlich)
N 9.1	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Referat Bezirksgeschäftsstellen Hinweise Corona-Maßnahmen April 2021	(wie Dokument)	100 kB
3	310 Zusammenstellung Mitteilungen außerhalb von Sitzungen für den 13.04.2021	(wie Dokument)	116,2 kB
4	310 Anhörungsverfahren nach 182 Abs. 2 Nr. 7 NKomVG	(wie Dokument)	112,6 kB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet - 18.05.2021

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