Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Datum:: Do., 27.01.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Als Maßnahme zur Eindämmung der Coronapandemie wird die Sitzung in hybrider Form durchgeführt. Bei Teilnahme in Präsenz, beachten Sie bitte die derzeit gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen. Es gilt die 3G-Regel. Darüber hinaus wird jeder/m Teilnehmer/in, im Fall einer Präsenzteilnahme empfohlen, sich vorher testen zu lassen sowie eine FFP2-Maske zu tragen. Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Vortragssaal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, Zugang über "An der Stadthalle", 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.11.2021	SI/2021/801
Ö 3	Aktueller Sachstand zur Corona-Pandemie		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	mündliche Mitteilungen
Ö 4.1.1	Bericht Altenhilfe- und Pflegeplanung		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Pilotprojekt: Monatshygiene kostenlos an vier Braunschweiger Schulen(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	21-17471	geändert beschlossen
Ö 5.1.1	Änderungsantrag Pilotprojekt: Monatshygiene kostenlos an vier Braunschweiger Schulen(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-17826	abgelehnt
Ö 6	Anpassung der Dynamisierung der Zuwendungen ab dem Jahr 2022(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-17494	ungeändert beschlossen
Ö 7	Haushalt 2022/Investitionsprogramm 2021-2025(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-17801	ungeändert beschlossen
Ö 7.1	Haushalt 2022/Investitionsprogramm 2021-2025(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-17801-02	ungeändert beschlossen
Ö 8	Umsetzung des Konzeptes "Einrichtung einer Beratungsstelle für Prostituierte in Braunschweig"(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-17576	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Sachstand Still- und Wickelräume(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	21-17470	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1.1	Sachstand Still- und Wickelräume(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-17470-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Intensivbetten im Städtischen Klinikum(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-17734	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2.1	Intensivbetten im Städtischen Klinikum(Verantwortlich: Geiger)	22-17734-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Ausstattung mit Defibrillatoren im Stadtgebiet(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-17735	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3.1	Ausstattung mit Defibrillatoren im Stadtgebiet(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-17735-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Fortschritt der Boosterimpfungen in Braunschweig(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-17752	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4.1	Fortschritt der Boosterimpfungen in Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-17752-01	zur Kenntnis genommen

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Ausschuss für Soziales und Gesundheit - 27.01.2022

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