Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Als Maßnahme zur Eindämmung der Coronapandemie wird die Sitzung in hybrider Form durchgeführt. Bei Teilnahme in Präsenz beachten Sie bitte die derzeit gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen. Es gilt die 3G-Regel. Darüber hinaus wirdden Präsenzteilnehmenden empfohlen sich vorher testen zu lassen sowie eine FFP2-Maske zu tragen. Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.12.2021	SI/2021/809	ungeändert beschlossen
Ö 3	Kita-, Schul- und Schulkindbetreuung in Corona-Zeiten, mündlicher Bericht		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Sachstand 6. IGS
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Unisextoiletten an der 6. IGS(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-17777	ungeändert beschlossen
Ö 7	Raumprogramm für die Erweiterung des Lessinggymnasiums 21-17178
Ö 8	Haushaltsplan 2022 - Fachbereich 40 Schule(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-17595	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Verteilung der Bundes- und Landesfördermittel rund um "Aufholen nach Corona" in Braunschweig(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	22-17618	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1.1	Verteilung der Bundes- und Landesfördermittel rund um "Aufholen nach Corona" in Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-17618-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	"Startklar in die Zukunft"(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-17533	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2.1	"Startklar in die Zukunft"(Verantwortlich: Dr. Arbogast)		zur Kenntnis genommen