Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt

Datum:: Mi., 24.11.2021

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Die als Anlage beigefügten Hinweise zu infektionsschützenden Maßnahmen bei der Durchführung von Bezirksratssitzungen sind zu beachten.

Raum:: Kulturpunkt West
Ort:: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates gemäß § 91 Abs. 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
Ö 3	Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Wahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterinnen/der stellvertretenden Bezirksbürgermeister
Ö 6	Mitteilungen
Ö 6.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 6.2	Verwaltung
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Verkehrssituation auf dem AlsterplatzAntrag SPD-Fraktion und CDU-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion und CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	21-17135	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Umsetzung des Projekts "Bienenstadt Braunschweig" in der WeststadtAntrag SPD-Fraktion und CDU-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion und CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	21-17136	ungeändert beschlossen
Ö 8	Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)-Anhörung-(Verantwortlich: Leuer)	21-17038	ungeändert beschlossen
Ö 9	Umwandlung der Grundschule Ilmenaustraße in eine Ganztagsschule-Anhörung-(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-17276	ungeändert beschlossen
Ö 10	Haushalt 2022 und Investitionsprogramm 2021 bis 2025-Anhörung-
Ö 10.1	Haushaltsantrag 2022: Repräsentationsmittel für den Bezirksbürgermeister für das Jahr 2022Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	21-17357	ungeändert beschlossen
Ö 11	Einrichtung einer Querungshilfe in der Hebbelstraße-Entscheidung-(Verantwortlich: Leuer)	21-16943	ungeändert beschlossen
Ö 12	Fördergebiet "Soziale Stadt - Donauviertel" Zusammensetzung des "Runden Tisches" 2021 bis 2026-Entscheidung-(Verantwortlich: Leuer)	21-17254	ungeändert beschlossen
Ö 13	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget-Entscheidung-
Ö 14	Benennung von Mitgliedern für den Mobilitätsbeirat-Entscheidung-
Ö 15	Weitere Anträge
Ö 15.1	Übertragung der nicht verbrauchten Haushaltsmittel in das Jahr 2022Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	21-17127	ungeändert beschlossen
Ö 15.2	Umgestaltung des "Warnow-Platzes" - OrtsterminAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	21-17128	ungeändert beschlossen
Ö 15.3	Neujahrsempfang und Seniorennachmittag im Jahr 2022Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	21-17131	ungeändert beschlossen
Ö 15.4	Verkehrssituation auf dem RheinringAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	21-17133	ungeändert beschlossen
Ö 16	Anfragen
Ö 16.1	Verbesserung des Radverkehrs in der WeststadtAnfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 221)	21-17293	zurückgestellt
Ö 17	Spielgeräteersatz auf dem Spielplatz Lahnstraße in der Weststadt-Entscheidung-(Verantwortlich: Herlitschke)	21-17332	ungeändert beschlossen
Ö 18	Planung und Bau der Straße Im Wasserkamp-Anhörung-(Verantwortlich: Leuer)	21-16755	ungeändert beschlossen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	HinweisezuinfektionsschuetzendenMassnahmen			(wie Dokument)	70,6 kB
2	MobilitaetsbeiratBenennung			(wie Dokument)	489,4 kB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt - 24.11.2021

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