Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 22.11.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.09.2022	SI/2022/051	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Nachbarschaftszentren in Braunschweig - Planung des weiteren AusbausMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-19739	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Energiegewinnung aus AbwasserMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	22-19761	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Stadt als SteuerschuldnerinNeuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand durch § 2 b UStG bei der Stadt Braunschweig ab 1. Januar 2023Mitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	22-20084	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Sonderfonds Energiekosten im KulturbereichAntrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	22-19637	ungeändert beschlossen
Ö 5	Öffentliche Ausschreibung der Stelle der Dezernentin oder des Dezernenten für das Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernat(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	22-19979	ungeändert beschlossen
Ö 6	Städtepartnerschaft mit der Stadt Gqeberha in der südafrikanischen Region Eastern Cape(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	22-19960	ungeändert beschlossen
Ö 6.1	Städtepartnerschaft mit der Stadt Gqeberha in der südafrikanischen Region Eastern CapeMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	22-19960-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Solidaritätspartnerschaft mit der Stadt Bila Tserkva/Ukraine(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	22-19958	ungeändert beschlossen
Ö 8	Umbesetzung in Ausschüssen sowie Entsendung von Bürgermitgliedern(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	22-19946	geändert beschlossen
Ö 8.1	Umbesetzung in Ausschüssen sowie Entsendung von Bürgermitgliedern(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	22-19946-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Gruppe der Schülerinnen und Schüler sowie der Gruppe der Eltern in den Schulausschuss(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-19949	ungeändert beschlossen
Ö 10	Berufung von einem Ortsbrandmeister und einem Stellvertretenden Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-19717	ungeändert beschlossen
Ö 11	Bestellung eines städtischen Vertreters im Aufsichtsrat der Volkshochschule Braunschweig GmbH(Verantwortlich: Geiger)	22-19988	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bestellung eines städtischen Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig(Verantwortlich: Geiger)	22-19989	ungeändert beschlossen
Ö 13	Bestellung eines städtischen Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH(Verantwortlich: Geiger)	22-19843	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beschluss über den Jahresabschluss 2020 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129, 130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-19230	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beschluss über den Jahresabschluss 2020 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Verantwortlich: Geiger)	22-19762	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Verantwortlich: Geiger)	22-19763	ungeändert beschlossen
Ö 17	Haushaltsvollzug 2022 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	22-19924	ungeändert beschlossen
Ö 17.1	Haushaltsvollzug 2022 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Schlimme)	22-19924-01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Nutzung des städtischen Messegeländes an der Eisenbütteler Straße mit Entgelttarif(Verantwortlich: Geiger)	22-19580	zurückgestellt
Ö 19	Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)(Verantwortlich: Geiger)	22-19661	ungeändert beschlossen
Ö 20	Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)(Verantwortlich: Geiger)	22-19662	ungeändert beschlossen
Ö 21	Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)(Verantwortlich: Geiger)	22-19663	ungeändert beschlossen
Ö 22	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	22-19735	ungeändert beschlossen
Ö 23	Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Hesse)	22-19639	zurückgestellt
Ö 24	Änderung des Entgelttarifs für das Veranstaltungszentrum "Roter Saal"(Verantwortlich: Dr. Hesse)	22-19640	zurückgestellt
Ö 25	Neufassung der Entgeltordnung für den Veranstaltungsort Kulturpunkt West (KPW)(Verantwortlich: Dr. Hesse)	22-19583	zurückgestellt
Ö 26	Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des ISEK-Projektes CoLiving Campus(Verantwortlich: Dr. Hesse)	22-19646	ungeändert beschlossen
Ö 27	Vereinbarung zur Verlängerung und Ergänzung des Kooperationsvertrages vom 05.05.2008 für den Bereich Ilmweg / Saalestraße im Stadtbezirk Weststadt(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-19698	ungeändert beschlossen
Ö 28	Entgeltordnung der Stadt Braunschweig für den Betrieb gewerblicher Art (BgA) "B 660 Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Flächen"(Verantwortlich: Leuer)	22-19221	zurückgestellt
Ö 28.1	Entgeltordnung der Stadt Braunschweig für den Betrieb gewerblicher Art (BgA) "B 660 Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Flächen" - Änderungsantrag zur Vorlage 22-19221Änderungsantrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-19976	zurückgestellt
Ö 29	Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)(Verantwortlich: Leuer)	22-19222	zurückgestellt
Ö 29.1	Änderungsantrag zu 22-19222 - Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)Änderungsantrag der FDP-Fraktion(Verantwortlich: Möller, Mathias / FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	22-19930	zurückgestellt
Ö 29.2	Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO) - Änderungsantrag zur Vorlage 22-19222Änderungsantrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-19975	zurückgestellt
Ö 29.3	Änderungsantrag zu Ds. 22-19222: Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)Änderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-19995	zurückgestellt
Ö 30	Einundzwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)(Verantwortlich: Herlitschke)	22-19651	zurückgestellt
Ö 31	Neufassung des Entgelttarifes der Stadt Braunschweig für die Benutzung der städtischen Sporteinrichtungen(Verantwortlich: Herlitschke)	22-19772	zurückgestellt
Ö 32	Anpassung der Sportförderrichtlinie der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Herlitschke)	22-19680	ungeändert beschlossen
Ö 33	Anpassung der Förderrichtlinien des Förderprogramms für regenerative Energien und Energieeffizienzmaßnahmen(Verantwortlich: Herlitschke)	22-19759	ungeändert beschlossen
Ö 34	Anfragen
Ö 34.1	Aufbau einer Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt TernopilAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-19999	zur Kenntnis genommen
Ö 34.2	Wo kommen in Zukunft unsere Besucher, Gäste und Kunden her?Anfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-20003	zur Kenntnis genommen
Ö 34.2.1	Wo kommen in Zukunft unsere Besucher, Gäste und Kunden her?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	22-20003-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 35	(nichtöffentlich)
N 36	(nichtöffentlich)
N 37	(nichtöffentlich)

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Rat der Stadt Braunschweig - 22.11.2022

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