Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 14.02.2023

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Mandatsverzicht der Ratsfrau Kathrin Karola Viergutz sowie Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 52 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	23-20524	ungeändert beschlossen
Ö 3	Einführung und Verpflichtung der für die ausgeschiedene Ratsfrau Kathrin Karola Viergutz berufenen Nachfolgerin Dr. Elke Flake		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.12.2022	SI/2022/056	ungeändert beschlossen
Ö 5	Besetzung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernat(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	23-20493	ungeändert beschlossen
Ö 6	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 6.1	Gleichstellungsbericht 2019 - 2021Mitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-19728	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Abwasserentsorgungsvertrag; Finanzierung des AnlagevermögensMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	22-20224	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Haushaltszuständigkeit des Rates beachten - Bildung von Haushaltsausgaberesten erst nach vorangegangenem RatsbeschlussAntrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-20255	verwiesen
Ö 7.1.1	Haushaltszuständigkeit des Rates beachten - Bildung von Haushaltsausgaberesten erst nach vorangegangenem RatsbeschlussAntrag 22-20255 der Gruppe Die FRAKTION. BS zur Ratssitzung am 14. Februar 2023Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	22-20255-01	verwiesen
Ö 7.1.2	Änderungsantrag Vorlage - 22-20255 Haushaltszuständigkeit des Rates beachten - Bildung von Haushaltsausgaberesten erst nach vorangegangenem RatsbeschlussÄnderungsantrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-20648	verwiesen
Ö 7.2	Seenotrettung: Übernahme einer Schiffspatenschaft durch die Stadt BraunschweigAntrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	22-20258	ungeändert beschlossen
Ö 7.2.1	Änderungsantrag zu Ds. 22-20258: Seenotrettung: Übernahme einer Schiffspatenschaft durch die Stadt BraunschweigÄnderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	23-20559	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.2	Seenotrettung: Übernahme einer Schiffspatenschaft durch die Stadt BraunschweigÄnderungsantrag zur Vorlage 22-20258Änderungsantrag der Gruppe Die FRAKTION. BS und der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-20258-01	abgelehnt
Ö 7.3	Keine Kriminalisierung von Klimaaktivist:innen: Braunschweiger Bezirksratsmitglied von Hausdurchsuchungen betroffenAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	23-20540	abgelehnt
Ö 7.3.1	Keine Kriminalisierung von Klimaaktivist:innen: Braunschweiger Bezirksratsmitglied von Hausdurchsuchungen betroffenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	23-20540-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Umbesetzung im Verwaltungsausschuss und in Ausschüssen sowie Änderung in der Entsendung von Bürgermitgliedern(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	23-20509	ungeändert beschlossen
Ö 9	Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses(Verantwortlich: Albinus)	23-20463	ungeändert beschlossen
Ö 10	Berufung der Vertreterinnen bzw. Verteter der Gruppe der Eltern der allgemeinbildenden Schulen in den Schulausschuss(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	23-20476	ungeändert beschlossen
Ö 11	Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Altstadtrathaus und für das Schloss Richmond(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	22-20209	ungeändert beschlossen
Ö 12	Berufung von einem Ortsbrandmeister und einem Stellvertretenden Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-20188	ungeändert beschlossen
Ö 13	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	23-20336	ungeändert beschlossen
Ö 14	Annahme einer Zuwendung mit dem Ziel der Förderung privater Denkmalprojekte(Verantwortlich: Leuer)	22-20075	ungeändert beschlossen
Ö 15	Anfragen		zur Kenntnis genommen
Ö 15.1	Trinkwasserversorgung in BraunschweigAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	23-20539	zur Kenntnis genommen
Ö 15.1.1	Trinkwasserversorgung in BraunschweigStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	23-20539-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 16	(nichtöffentlich)
N 17	(nichtöffentlich)
N 18	(nichtöffentlich)

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Rat der Stadt Braunschweig - 14.02.2023

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