Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach

Datum:: Do., 18.11.2021

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zwischen 20:30 Uhr und 21:00 Uhr findet eine Einwohnerfragestunde statt. Die als Anlage beigefügten Hinweise zu infektionsschützenden Maßnahmen bei der Durchführung von Bezirksratssitzungen sind zu beachten.

Raum:: Business-Foyer der Volkswagen Halle
Ort:: Business-Foyer der Volkswagen Halle, Europaplatz 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates gemäß § 91 Abs. 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
Ö 3	Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Wahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterinnen/der stellvertretenden Bezirksbürgermeister
Ö 6	Mitteilungen
Ö 6.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 6.2	Verwaltung
Ö 6.2.1	Wendeschleife Gliesmarode(Verantwortlich: Leuer)	21-16787-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Nicht umgesetzte AnträgeAnfrage SPD / B90-Die Grünen(Verantwortlich: SPD-Fraktion, B90/Grüne im Stadtbezirksrat 112)	21-17184	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Eingeschränktes Halteverbot auf der Straße "Im Großen Moore"Antrag BIBS(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	21-17186	geändert beschlossen
Ö 7.3	Sachstand AnfragenAntrag SPD / B90-Die Grünen(Verantwortlich: SPD-Fraktion, B90/Grüne im Stadtbezirksrat 112)	21-17185	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Einrichtung einer Kindergruppe in WaggumAntrag SPD / B90-Die Grünen(Verantwortlich: SPD-Fraktion, B90/Grüne im Stadtbezirksrat 112)	21-17100	ungeändert beschlossen
Ö 8	Haushalt 2022 und Investitionsprogramm 2021 bis 2025 - Anhörung		geändert beschlossen
Ö 9	Vergabe der Betriebsträgerschaft für die neue Kindertagesstätte "Kornblumenstraße" im Baugebiet "Dibbesdorfer Straße-Süd"(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-17231	ungeändert beschlossen
Ö 10	21-17219 Baumpflanzungen zum Ausgleich des Substanzverlustes aufgrund der Haushaltskonsolidierung und nach Sturmschäden in bezirklichen Grünanlagen des Stadtbezirks 112
Ö 11	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
Ö 12	Benennung von Mitgliedern für den Mobilitätsbeirat
Ö 13	Anfragen
Ö 13.1	Erstellung eines Toilettencontainerstandplatzes in WaggumAnfrage BIBS(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	21-17187	zurückgestellt
Ö 13.2	Versorgungsquoten Krippenlätze im Stadtbezirk 112Anfrage FDP(Verantwortlich: Herr Zimmer (FDP) im Stadtbezirksrat 112)	21-17200	zur Kenntnis genommen
Ö 13.2.1	Versorgungsquoten Krippenlätze im Stadtbezirk 112(Verantwortlich: Albinus)	21-17200-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Kindertagesbetreuung im Stadtbezirk 112Anfrage BIBS(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	21-17202	zur Kenntnis genommen
Ö 13.3.1	Kindertagesbetreuung im Stadtbezirk 112(Verantwortlich: Albinus)	21-17202-01	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	HinweisezuinfektionsschuetzendenMassnahmen			(wie Dokument)	70,6 kB
2	Mitglieder Mobilitätsbeirat			(wie Dokument)	209,2 kB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach - 18.11.2021

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