Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Nördliche Schunter-/Okeraue

Datum:: Mi., 17.11.2021

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Die als Anlage beigefügten Hinweise zu infektionsschützenden Maßnahmen bei der Durchführung von Bezirksratssitzungen sind zu beachten.

Raum:: Gemeinschaftshaus Thune
Ort:: Thunstraße 8A, 38110 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates gemäß § 91 Absatz 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters		geändert beschlossen
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 5	Wahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterinnen/der stellvertretenden Bezirksbürgermeister		geändert beschlossen
Ö 6	Verabschiedung des bisherigen Bezirksbürgermeisters Hartmut Kroll		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.1	Informationen zur Planung und zum Ausbau der Straßen Rosenkamp und Blumenweg inkl. Straßenausbaubeitragspflicht(Verantwortlich: Leuer)	21-17314	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Baumpflanzungen zum Ausgleich des Substanzverlustes aufgrund der Haushaltskonsolidierung und nach Sturmschäden in bezirklichen Anlagen des Stadtbezirks 322(Verantwortlich: Herlitschke)	21-17215	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anträge
Ö 9.1	Neubau eines Rad- und Fußwegs durch das Wiesental an der K25Antrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	21-17117	geändert beschlossen
Ö 9.2	Diebstahl radioaktiven Materials bei Braunschweiger AtomfirmenAntrag Frau Buchholz (BIBS)(Verantwortlich: Frau Buchholz (BIBS) im Stadtbezirksrat 322)	21-17194	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Verbesserung des ÖPNV im neuen Stadtbezirk 322, insbesondere zwischen Veltenhof und WendenAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	21-17118	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Interfraktionelle Stellungnahme zum Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Wenden-West, 2. BA", WE 63Antrag der CDU/FDP-Gruppe, der SPD-Fraktion, Frau Buchholz (BIBS) und Herrn Özgür (Die Linke.)(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe, SPD-Fraktion, Frau Buchholz (BIBS) und Herr Özgür (Die Linke.) im Stadtbezirksrat 322 Nördliche Schunter-/Okeraue)	21-17132	ungeändert beschlossen
Ö 10	Haushalt 2022 und Investitionsprogramm 2021 bis 2025 - Anhörung		geändert beschlossen
Ö 10.1	Antrag zum Haushalt 2022 - Ersatz-Neubau Sporthalle VeltenhofAntrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 322)	21-17013	ungeändert beschlossen
Ö 11	Straßenbenennungen im Baugebiet "Wenden-West, 1. Bauabschnitt"(Verantwortlich: Leuer)	21-17169	ungeändert beschlossen
Ö 12	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		geändert beschlossen
Ö 13	Ehrung von 90`jährigen Altersjubiläen		ungeändert beschlossen
Ö 14	Benennung von Mitgliedern für den Mobilitätsbeirat		geändert beschlossen
Ö 15	Weitere Anträge
Ö 15.1	Kostenloses WLAN in den Gemeinschaftshäusern in unserem BezirkAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	21-17119	ungeändert beschlossen
Ö 16	Anfragen
Ö 16.1	Straßensanierungen - ÜberblickAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	21-17126	zurückgestellt
Ö 16.2	Sachstand: Prüfung der Anbindung des Gewerbegebietes Hansestraße-West an die HafenbahnAnfrage vom Bezirksbürgermeister Herrn Degering-Hilscher(Verantwortlich: Herr Bezirksbürgermeister Degering-Hilscher im Stadtbezirksrat 322)	21-17192	zur Kenntnis genommen
Ö 16.2.1	Sachstand: Prüfung der Anbindung des Gewerbegebietes Hansestraße-West an die Hafenbahn(Verantwortlich: Leppa)	21-17192-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.3	Sachstandsanfrage zur Digitalisierung der Schulen in unserem BezirkAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	21-17138	zur Kenntnis genommen
Ö 16.3.1	Sachstandsanfrage zur Digitalisierung der Schulen in unserem Bezirk(Verantwortlich: Dr. Dittmann)	21-17138-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.4	Kindertagesbetreuung im Stadtbezirk 322Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	21-17139	zur Kenntnis genommen
Ö 16.4.1	Kindertagesbetreuung im Stadtbezirk 322(Verantwortlich: Albinus)	21-17139-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.5	Schulsanierungen im Bezirk 322 - Anfrage zum Haushalt 2022Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	21-17140	zur Kenntnis genommen
Ö 16.5.1	Schulsanierungen im Bezirk 322 - Anfrage zum Haushalt 2022(Verantwortlich: Herlitschke)	21-17140-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.6	SchwerlasttransporteAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	21-17141	zurückgestellt
Ö 16.7	Sicherheit großschreibenAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	21-17180	zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Mobilitätsbeirat Benennung	(wie Dokument)	492,3 kB
2	Schreiben Kita Schunterarche 20211103	(wie Dokument)	468,8 kB
3	Schreiben Krippe Schunterzwerge	(wie Dokument)	359,1 kB
4	Zuschussantrag MGV Concordia	(wie Dokument)	623,9 kB
5	Zuschussantrag Pipes & Drums 20211104	(wie Dokument)	2,6 MB
6	Zuschussantrag Ortsbücherei Wenden 20211116	(wie Dokument)	1,2 MB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Nördliche Schunter-/Okeraue - 17.11.2021

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