Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322 - Hybrid-Sitzung-

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Nördliche Schunter-/Okeraue

Datum:: Di., 18.01.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Die Durchführung der Sitzung erfolgt als Videokonferenz in hybrider Form. Für die in Präsenz Teilnehmenden gilt die 3G-Regel. Den in Präsenz Teilnehmenden, die geimpft oder genesen sind, wird empfohlen, sich zur Minimierung des Infektionsrisikos vorher testen zu lassen. Allen in Präsenz Teilnehmenden wird empfohlen, eine FFP2-Maske zu tragen. Die Hinweise über infektionsschützende Maßnahmen sind zu beachten. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Vortragssaal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, Zugang über "An der Stadthalle", 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Stadtbezirksratsmitglieds Herrn Stefan Zander gemäß § 91 Abs. 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.11.2021	SI/2021/072	geändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Verwaltung
Ö 4.2.1	Messergebnisse in der Hauptstraße in Höhe des NP-Marktes(Verantwortlich: Leuer)	21-17529	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.2	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Wenden-West, 2. BA", WE 63 Stadtgebiet zwischen der Straße Heideblick, der Stadtbahntrasse und der Veltenhöfer Straße Aufstellungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	21-16633-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Bürgerinformation zur Erneuerung der öffentlichen Verkehrsanlagen Rosenkamp und Blumenweginterfraktioneller Antrag(Verantwortlich: interfraktionell im Stadtbezirksrat 322)	21-17536	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Fahrradabstellanlage am Milo-von-Bismarck-Platz und im Bezirk 322Antrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-17571	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verkehrsgutachten für die Bereiche Veltenhof/Rühme/nördliche Nordstadt		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Straßensanierungen - ÜberblickAnfrage der CDU/FDP-Gruppe vom 28.10.2021(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	21-17126	zurückgestellt
Ö 8.2	Sicherheit großschreibenAnfrage der CDU/FDP-Gruppe vom 03.11.2021(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	21-17180	zurückgestellt
Ö 8.3	Verzögerungen bei der Inbetriebnahme des Gemeinschaftshauses RühmeAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-17567	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3.1	Verzögerungen bei der Inbetriebnahme des Gemeinschaftshauses Rühme(Verantwortlich: Geiger)	22-17567-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Beachtung von Bergbau-Beeinflussungsbereichen im Norden BraunschweigsAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS Fraktion im Stadtbezirksrat 322)	22-17592	zurückgestellt
Ö 8.5	Mindestanforderungen bei Erneuerung der öffentlichen Verkehrsanlagen "Rosenkamp" und "Blumenweg"Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-17568	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5.1	Mindestanforderungen bei Erneuerung der öffentlichen Verkehrsanlagen "Rosenkamp" und "Blumenweg"(Verantwortlich: Benscheidt)	22-17568-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	Ungehinderte Zufahrt für Einsatzkräfte in engen Straßen und Wegen im Bezirk 322Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-17569	zurückgestellt
Ö 8.7	Baugebiet Wenden-West, 1. BAAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-17573	zur Kenntnis genommen
Ö 8.7.1	Baugebiet Wenden-West, 1. BA(Verantwortlich: Leuer)	22-17573-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.8	Vorlage 20-12932, Trasse für die neue Gasleitung im Bereich ThuneAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-17591	zurückgestellt
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	(nichtöffentlich)
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)
N 11.1	(nichtöffentlich)

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Nördliche Schunter-/Okeraue - 18.01.2022

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