Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Gremium:: Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Datum:: Di., 25.01.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird die Sitzung in hybrider Form durchgeführt und live gestreamt: www.braunschweig.de/ausschusssitzung. Bitte beachten Sie bei Präsenzteilnahme die gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen. Es gilt die 3G-Regel. Empfohlen wird, einen Corona-Schnelltest durchzuführen und während der Sitzung eine FFP2-Maske zu tragen. Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern Fragen vorliegen.

Raum:: Vortragssaal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, Zugang über "An der Stadthalle", 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.12.2021 (öffentlicher Teil)	SI/2021/091	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Sachstandsbericht Verkehrsmodell und SrV-Erhebung 2023(Verantwortlich: Leuer)	21-17114	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	9. Kompaktbericht Stadtbahnausbau(Verantwortlich: Leuer)	22-17663	zurückgezogen
Ö 3.3	Mündliche Mitteilungen
Ö 4	Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen nach der Straßenausbaubeitragssatzung - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -(Verantwortlich: Leuer)	21-17428	ungeändert beschlossen
Ö 5	Haushalt 2022 / Investitionsprogramm 2021 - 2025 für den Teilhaushalt des Fachbereichs 66 Tiefbau und Verkehr und des Referats 0660 Stadtentwässerung und Abfallwirtschaft(Verantwortlich: Leuer)	22-17580	ungeändert beschlossen
Ö 6	Querungshilfe "An der Rothenburg"(Verantwortlich: Leuer)	21-15638	ungeändert beschlossen
Ö 7	Planung und Bau des Luftschifferwegs zwischen Nordstraße und Ringgleis(Verantwortlich: Leuer)	21-16756	zurückgezogen
Ö 8	Planung einer Fuß- und Radwegunterführung als Ersatz für den Bahnübergang Grünewaldstraße(Verantwortlich: Leuer)	21-17455	zurückgestellt
Ö 8.1	Planung einer Fuß- und Radwegunterführung als Ersatz für den Bahnübergang Grünewaldstraße(Verantwortlich: Lenz)	21-17455-02	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Parkhaus Magni auch nachts öffnen(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-17717	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1.1	Parkhaus Magni auch nachts öffnen(Verantwortlich: Leuer)	22-17717-02	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Ziele- und Maßnahmenkatalog "Radverkehr in Braunschweig": Winterdienstkonzept(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	22-17652	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2.1	Ziele- und Maßnahmenkatalog "Radverkehr in Braunschweig": Winterdienstkonzept(Verantwortlich: Herlitschke)	22-17652-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-17714	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3.1	Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge(Verantwortlich: Leuer)	22-17714-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Gutachten zur Realisierung eines Fahrradverleihsystems - Sachstand und erste Ergebnisse - Anfrage zur Vorlage 20-14931(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14931-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4.1	Gutachten zur Realisierung eines Fahrradverleihsystems - Sachstand und erste Ergebnisse - Anfrage zur Vorlage 20-14931(Verantwortlich: Leuer)	20-14931-02	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	Verkehrskonzept für Sonderveranstaltungen in der Innenstadt(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	22-17653	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5.1	Verkehrskonzept für Sonderveranstaltungen in der Innenstadt(Verantwortlich: Leuer)	22-17653-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.6	Elektromobilität: Parken in der Innenstadt(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-17715	zur Kenntnis genommen
Ö 9.6.1	Elektromobilität: Parken in der Innenstadt(Verantwortlich: Leuer)	22-17715-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.7	Mündliche Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)	SI/2021/091
N 12	(nichtöffentlich)
N 13	(nichtöffentlich)
N 13.1	(nichtöffentlich)
N 13.2	(nichtöffentlich)
N 13.3	(nichtöffentlich)
N 13.4	(nichtöffentlich)
N 13.5	(nichtöffentlich)
N 13.6	(nichtöffentlich)
N 13.7	(nichtöffentlich)
N 13.8	(nichtöffentlich)
N 14	(nichtöffentlich)

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