Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung

Gremium:: Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung

Datum:: Do., 13.01.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Ich weise darauf hin, dass coronabedingt für alle Teilnehmer/innen an der Präsenzsitzung die 3 G-Regelung gilt. Das heißt, der Zutritt zur Sitzung ist nur für vollständig Geimpfte, Genesene oder Getestete erlaubt. Darüber hinaus wird jeder/m Teilnehmer/in empfohlen, vor der Sitzung einen eigenen Corona-Schnelltest durchzuführen sowie während der Sitzung eine FFP2-Maske zu tragen.

Raum:: Vortragssaal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, Zugang über "An der Stadthalle", 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.12.2021	SI/2021/102	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Einrichtung eines Tagesordnungspunktes "Katastrophenschutzkonzept der Stadt Braunschweig"(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-17297	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	Einrichtung eines Tagesordnungspunktes "Katastrophenschutzkonzept der Stadt Braunschweig"(Verantwortlich: Geiger)	21-17297-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Haushalt 2022/Investitionsprogramm 2021-2025 für den Teilhaushalt des Fachbereichs Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit(Verantwortlich: Sack)	22-17612	ungeändert beschlossen
Ö 6	Haushalt 2022 und Investitionsprogramm 2021-2025 für den Teilhaushalt des Fachbereichs Feuerwehr(Verantwortlich: Geiger)	22-17555	ungeändert beschlossen
Ö 7	Neubau der Feuerwache Süd-West an der Westerbergstraße: Beschluss des Raumprogramms(Verantwortlich: Geiger)	21-17499	ungeändert beschlossen
Ö 8	Änderung der Taxentarifordnung(Verantwortlich: Sack)	21-17524	ungeändert beschlossen
Ö 9	Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenbrandmeister(Verantwortlich: Geiger)	22-17557	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Belastung des Ehrenamts durch Verwaltungsaufgaben(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-17546	zur Kenntnis genommen
Ö 10.1.1	Belastung des Ehrenamts durch Verwaltungsaufgaben(Verantwortlich: Geiger)	22-17546-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Umsetzungsstand Verbesserung der Hilfsfristen(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-17545	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2.1	Umsetzungsstand Verbesserung der Hilfsfristen(Verantwortlich: Geiger)	22-17545-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Landesweiter Ausfall der Notrufe 112, 110 und von Amtsleitungen der Krankenhäuser(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-17547	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3.1	Landesweiter Ausfall der Notrufe 112, 110 und von Amtsleitungen der Krankenhäuser(Verantwortlich: Geiger)	22-17547-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Cell Broadcast für den Bevölkerungsschutz(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-17548	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4.1	Cell Broadcast für den Bevölkerungsschutz(Verantwortlich: Geiger)	22-17548-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Präsentation besonderer Einsätze
	Nichtöffentlicher Teil
N 12	(nichtöffentlich)
N 13	(nichtöffentlich)
N 14	(nichtöffentlich)
N 15	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Protokoll_AFKO_01_12_2021			(wie Dokument)	331,2 kB

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Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung - 13.01.2022

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