Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Digitalisierung

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung

Datum:: Do., 03.02.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird die Sitzung in hybrider Form durchgeführt und live gestreamt: www.braunschweig.de/ausschusssitzung. Bitte beachten Sie bei Präsenzteilnahme die gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen. Es gilt die 3G-Regel. Empfohlen wird: Corona-Schnelltest und während der Sitzung FFP2 Maske. Vorbesprechung mit der Personalvertretung fällt aus; Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Vortragssaal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, Zugang über "An der Stadthalle", 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)	SI/2021/094
N 4	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 6	(nichtöffentlich)
N 7	(nichtöffentlich)
N 8	(nichtöffentlich)
N 9	(nichtöffentlich)
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)
N 12	(nichtöffentlich)
Ö 13	Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)
Ö 14	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 09.12.2021	SI/2021/094	ungeändert beschlossen
Ö 15	Mitteilungen (Personal)
Ö 16	Anträge (Personal)
Ö 17	Berufung von einem Stellvertretenden Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis	22-17701	ungeändert beschlossen
Ö 18	Berufung von 2 Stellvertretenden Stadtbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis	22-17703	ungeändert beschlossen
Ö 19	Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt	22-17737	ungeändert beschlossen
Ö 20	Anfragen (Personal)
Ö 21	Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)
Ö 22	Mitteilungen (Finanzen)
Ö 23	Anträge (Finanzen)
Ö 23.1	Neugestaltung der Stadthalle(Antrag der Gruppe Die FRAKTION. - DIE LINKE., Volt und Die PARTEI)	22-17744	zur Kenntnis genommen
Ö 23.1.1	Neugestaltung der Stadthalle	22-17744-01	zur Kenntnis genommen
Ö 23.1.2	Änderungsantrag zu 22-17744 Neugestaltung der Stadthalle(Antrag der Gruppe Die FRAKTION. - DIE LINKE., Volt und Die PARTEI)	22-17859	abgelehnt
Ö 23.1.3	Zukunft der Stadthalle und des Kongressstandorts BraunschweigÄnderungsantrag zum Antrag 22-17744(Antrag der CDU-Fraktion)	22-17744-02	abgelehnt
Ö 24	Gewährung von Fördermitteln der Kommunalen Wohnraumförderung	21-16997	ungeändert beschlossen
Ö 25	Volkshochschule Braunschweig GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags	22-17803	ungeändert beschlossen
Ö 26	Volkshochschule Braunschweig GmbH Vergaberechtliche Betrauung und EU-beihilferechtskonforme Finanzierung	22-17804	ungeändert beschlossen
Ö 27	Änderung der Vergnügungssteuersatzung	22-17563	ungeändert beschlossen
Ö 28	Anpassung der Dynamisierung der Zuwendungen ab dem Jahr 2022	21-17494	ungeändert beschlossen
Ö 29	Sondervermögen Pensionsfonds; Haushaltsvollzug 2021 Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß §117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)	22-17564	ungeändert beschlossen
Ö 30	Zuwendung zum Wiederaufbau eines Stadtmauerfundes am Weg Neuer Geiershagen	21-17179	ungeändert beschlossen
Ö 31	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €	21-17541	ungeändert beschlossen
Ö 32	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2000 €	21-17540	ungeändert beschlossen
Ö 33	Anfragen (Finanzen)
Ö 33.1	Fehlende Berücksichtigung des Ausbaus der Betreuung von Kindern unter drei Jahren und Schulkindern im Teilhaushalt des Fachbereichs 51(Anfrage der Fraktion BIBS)	22-17808	zur Kenntnis genommen
Ö 33.1.1	Fehlende Berücksichtigung des Ausbaus der Betreuung von Kindern unter drei Jahren und Schulkindern im Teilhaushalt des Fachbereichs 51	22-17808-01	zur Kenntnis genommen
N 34	(nichtöffentlich)
N 35	(nichtöffentlich)
N 36	(nichtöffentlich)
N 37	(nichtöffentlich)
N 38	(nichtöffentlich)

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Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung - 03.02.2022

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