Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung

Gremium:: Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung

Datum:: Mi., 27.04.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Ich weise darauf hin, dass coronabedingt für alle Teilnehmer/innen an der Präsenzsitzungdie 3G-Regelung gilt. Das heißt, der Zutritt zur Sitzung ist nur für vollständigGeimpfte, Genesene oder Getestete erlaubt. Darüber hinaus wird jeder/m Teilnehmer/in empfohlen, vor der Sitzung einen eigenen Corona-Schnelltest durchzuführensowie während der Sitzung eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske zu tragen.

Raum:: Vortragssaal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, Zugang über "An der Stadthalle", 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.01.2022	SI/2022/099	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bevölkerungsschutz - Aktueller Stand und Priorisierung(Verantwortlich: Geiger)	22-18576	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Pilotprojekt "Ausnüchterung intoxikierter Personen im Polizeigewahrsam" (AiPP): Zwischenstandsbericht(Verantwortlich: Geiger)	22-18423	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Beschluss Maßnahmen Kommunaler Aktionsplan "Braunschweig Inklusiv" (KAP)(Verantwortlich: Albinus)	22-18342	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Eskalationen auf der Partymeile verhindern(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18552	abgelehnt
Ö 4.1.1	Eskalationen auf der Partymeile verhindern(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-18552-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Konzept zur Warnung der Bevölkerung vor besonderen Gefahrenlagen in Braunschweig(Verantwortlich: Geiger)	22-18548	ungeändert beschlossen
Ö 5.1	Konzept zur Warnung der Bevölkerung vor besonderen Gefahrenlagen in BraunschweigÄnderungsantrag zur Vorlage 22-18548(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18548-01	zurückgezogen
Ö 6	Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenbrandmeister(Verantwortlich: Geiger)	22-18414	ungeändert beschlossen
Ö 7	Raumprogramm Feuerwehrhaus Stöckheim(Verantwortlich: Geiger)	22-18604	ungeändert beschlossen
Ö 8	Stadttaubenkonzept der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Herlitschke)	22-18277	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Einsatz von Drohnen bei der Feuerwehr Braunschweig(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18549	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1.1	Einsatz von Drohnen bei der Feuerwehr Braunschweig(Verantwortlich: Geiger)	22-18549-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Flugbeschränkungsgebiet über der PTB sowie regelmäßige Brandschau vor Ort(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-18143	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2.1	Flugbeschränkungsgebiet über der PTB sowie regelmäßige Brandschau vor Ort(Verantwortlich: Geiger)	22-18143-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Ausfall von Feuerwehrleuten und Rettungssanitätern bei Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ab dem 15.3.(Verantwortlich: Hillner, Andrea)	22-17926	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3.1	Ausfall von Feuerwehrleuten und Rettungssanitätern bei Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ab dem 15.3.(Verantwortlich: Geiger)	22-17926-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Sicherheit unter den Rathaus-Kolonnaden(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18550	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4.1	Sicherheit unter den Rathaus-Kolonnaden(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-18550-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	Welche Maßnahmen sind für den Zivil- und Bevölkerungsschutz geplant?(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18551	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5.1	Welche Maßnahmen sind für den Zivil- und Bevölkerungsschutz geplant?(Verantwortlich: Geiger)	22-18551-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Präsentation besonderer Einsätze		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 11	(nichtöffentlich)
N 12	(nichtöffentlich)
N 13	(nichtöffentlich)
N 14	(nichtöffentlich)
N 15	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Protokoll_AFKO_13_01_2022Oe			(wie Dokument)	116,5 kB
2	Anlage_zum_Protokoll_13_01_2022_Ergänzung_Raumprogramm Südwest-Wache			(wie Dokument)	334,2 kB

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Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung - 27.04.2022

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