Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Schulausschusses

Gremium:: Schulausschuss

Datum:: Fr., 13.05.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Als Maßnahme zur Eindämmung der Coronapandemie wird die Sitzung in hybrider Form durchgeführt. In Absprache mit der Vorsitzenden gilt für die Sitzung in Präsenz die 3G-Regelung (Geimpfte, Getestet, Genesene), sowie die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske mit Ausnahme der Redebeiträge (Podium/Podest). Es wird empfohlen, vor der Sitzungen einen Corona-Schnelltest durchzuführen.Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Vortragssaal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, Zugang über "An der Stadthalle", 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmnigung des Protokolls
Ö 2.1	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.01.2022
Ö 2.2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.03.2022	SI/2022/108
Ö 3	Besetzung von Stellen von Schulleiterinnen und Schulleitern; Vorstellung
Ö 3.1	Besetzung von Stellen von Schulleiterinnen und Schulleitern; Vorstellung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-17945	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Besetzung von Stellen von Schulleiterinnen und Schulleitern; Vorstellung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18393	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Kita-, Schul- und Schulkindbetreuung in Corona-Zeiten; mündlicher Bericht
Ö 5	Beschulung ukrainischer Schülerinnen und Schüler, mündlicher Bericht
Ö 6	Sachstand 6. IGS
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Nutzung von Schulgeländen außerhalb der Schulzeiten, mündlicher Bericht
Ö 7.2	Sachstand Schuleingangsuntersuchungen, mündlicher Bericht		zurückgestellt
Ö 7.3	Kommunale Schulsozialarbeit, Ausbauphase II(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-17972	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Erhalt der Förderschule Lernen(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18716	abgelehnt
Ö 9	Beschluss Maßnahmen Kommunaler Aktionsplan "Braunschweig Inklusiv" (KAP)(Verantwortlich: Albinus)	22-18342	ungeändert beschlossen
Ö 10	Einführung eines neuen "Nachhaltigkeitspreises für Braunschweiger Schulen"(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-17692	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Raumprogramm für die Erweiterung des Gymnasiums Neue Oberschule(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-17658	ungeändert beschlossen
Ö 12	Grundschule Schunteraue - Aufhebung der Außenstelle und Ausbau der Ganztagsinfrastruktur; Raumprogramm(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18555	ungeändert beschlossen
Ö 12.1	Grundschule Schunteraue - Aufhebung der Außenstelle und Ausbau der Ganztagsinfrastruktur; Raumprogramm(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18555-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Grundschule Schunteraue - Aufhebung der Außenstelle und Ausbau der Ganztagsinfrastruktur; Raumprogramm(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18555-02	abgelehnt
Ö 12.3	Änderungsantrag zu Ds. 22-18555: Grundschule Schunteraue - Aufhebung der Außenstelle und Ausbau der Ganztagsinfrastruktur; Raumprogramm(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt / SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	22-18795	ungeändert beschlossen
Ö 13	Neunte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-17754	ungeändert beschlossen
Ö 14	Anfragen
Ö 14.1	Verteilung schulpflichtiger Kriegsflüchtlinge und Verteilungsmöglichkeiten(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18714	zur Kenntnis genommen
Ö 14.1.1	Verteilung schulpflichtiger Kriegsflüchtlinge und Verteilungsmöglichkeiten(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18714-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Schulpflicht für ukrainische Kinder und Jugendliche(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18712	zur Kenntnis genommen
Ö 14.2.1	Schulpflicht für ukrainische Kinder und Jugendliche(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18712-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.3	Digitale Entwicklung und Vernetzung der Braunschweiger Berufsschulen(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18651	zur Kenntnis genommen
Ö 14.3.1	Digitale Entwicklung und Vernetzung der Braunschweiger Berufsschulen(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18651-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.4	Rechtsextreme Propaganda an Braunschweiger Schule(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Braunschweig, Bianca)	22-18418	zur Kenntnis genommen
Ö 14.4.1	Rechtsextreme Propaganda an Braunschweiger Schule(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18418-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.5	Aufholen möglicher Radfahrdefizite und Unterstützung durch Jugendverkehrsschulen für Braunschweiger GrundschülerInnen(Verantwortlich: Braunschweig, Bianca)	22-18709	zur Kenntnis genommen
Ö 14.5.1	Aufholen möglicher Radfahrdefizite und Unterstützung durch Jugendverkehrsschulen für Braunschweiger GrundschülerInnen(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18709-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 15	(nichtöffentlich)
N 16	(nichtöffentlich)
N 17	(nichtöffentlich)
N 17.1	(nichtöffentlich)
N 18	(nichtöffentlich)

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Schulausschuss - 13.05.2022

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