Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Wirtschaftsausschusses

Gremium:: Wirtschaftsausschuss

Datum:: Di., 14.06.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern Fragen vorliegen.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.01.2022	SI/2022/039	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Fortführung einer Fördermöglichkeit für inhabergeführte Einzelhandelsgeschäfte in der Braunschweiger Innenstadt(Verantwortlich: Leppa)	22-18862	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Teilnahme an der Zukunftsregion SüdOstNiedersachsen(Verantwortlich: Leppa)	22-19053	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Beschluss zur Aktualisierung des Zentrenkonzeptes Einzelhandel für Braunschweig(Verantwortlich: Hornung)	22-18525	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1	Beschluss zur Aktualisierung des Zentrenkonzeptes Einzelhandel für Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	22-18525-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Kündigung der Pachtfläche der Verkaufspavillons Sack/Neue Straße(Verantwortlich: Leppa)	22-18498	geändert beschlossen
Ö 5.1	Kündigung der Pachtfläche der Verkaufspavillons Sack/Neue Straße(Verantwortlich: Leppa)	22-18498-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Förderprogramm für Weihnachts-/Winterbeleuchtung in der Braunschweiger Innenstadt(Verantwortlich: Leppa)	22-18844	geändert beschlossen
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Radtourismus stärken - Treckingplatz einrichten (Antrag der CDU-Fraktion)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18934	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Wiederbelebung der "Braunschweiger Messe - seit 1498" (Antrag der Gruppe Direkte Demokraten)(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	22-18528	abgelehnt
Ö 7.2.1	Wiederbelebung der "Braunschweiger Messe - seit 1498"(Verantwortlich: Leppa)	22-18528-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Magnifest 2022 (Anfrage der SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18929	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	Magnifest 2022(Verantwortlich: Leppa)	22-18929-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Turnus und inhaltliche Gestaltung der Sitzungen des Wirtschaftsausschusses (Anfrage der Fraktion B90/DIE GRÜNEN)(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	22-18938	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.1	Turnus und inhaltliche Gestaltung der Sitzungen des Wirtschaftsausschusses(Verantwortlich: Leppa)	22-18938-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Regionale Vernetzung der kommunalpolitischen Vertreter*innen aus dem Wirtschaftsbereich (Anfrage der Fraktion B90/DIE GRÜNEN)(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	22-18940	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3.1	Regionale Vernetzung der kommunalpolitischen Vertreter*innen aus dem Wirtschaftsbereich(Verantwortlich: Leppa)	22-18940-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Unterstützung von Soloselbständigen, Freiberufler*innen und Kleinstunternehmen in existenziellen Krisen - Weiterführende Fragen zu DS 21-18118-01 (Anfrage der Fraktion B90/DIE GRÜNEN)(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	22-18941	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4.1	Unterstützung von Soloselbständigen, Freiberufler*innen und Kleinstunternehmen in existenziellen Krisen - Weiterführende Fragen zu DS 21-18118-01(Verantwortlich: Leppa)	22-18941-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5	Online-Ausbildungsbörse für Braunschweig?! (Anfrage der CDU-Fraktion)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18939	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5.1	Online-Ausbildungsbörse für Braunschweig?!(Verantwortlich: Leppa)	22-18939-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	WC-Anlagen in Braunschweig: Geschlechtergerechtigkeit ja, aber dann richtig (Anfrage der BIBS-Fraktion)(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Braunschweig, Bianca)	22-18930	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6.1	WC-Anlagen in Braunschweig: Geschlechtergerechtigkeit ja, aber dann richtig(Verantwortlich: Herlitschke)	22-18930-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.7	Bürgerbeteiligung bei den Innenstadtpavillons am Ringerbrunnen? (Anfrage der Gruppe Direkte Demokraten)(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	22-18901	zur Kenntnis genommen
Ö 8.7.1	Bürgerbeteiligung bei den Innenstadtpavillons am Ringerbrunnen?(Verantwortlich: Leppa)	22-18901-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	(nichtöffentlich)
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)

Rat und Stadtbezirksräte

Wirtschaftsausschuss - 14.06.2022

Grunddaten

Tagesordnung

Erläuterungen und Hinweise

Seite übersetzen