Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau

Gremium:: Ausschuss für Planung und Hochbau

Datum:: Mi., 22.06.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Bitte beachten Sie die gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen. Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern Fragen vorliegen.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		geändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.05.2022 (öffentlicher Teil)	SI/2022/123	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Klimagerechtes Bauen(Verantwortlich: Herlitschke)	22-18907	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Mündliche Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Einrichtung eines Tagesordnungspunktes: Beschleunigte Genehmigung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-19026	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Barrieremelder einrichten(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-18868	abgelehnt
Ö 5	Kündigung der Pachtfläche der Verkaufspavillons Sack/Neue Straße(Verantwortlich: Leppa)	22-18498	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Kündigung der Pachtfläche der Verkaufspavillons Sack/Neue Straße(Verantwortlich: Leppa)	22-18498-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Änderungsantrag zu Ds. 22-18498: Kündigung der Pachtfläche der Verkaufspavillons Sack/Neue Straße(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-19103	abgelehnt
Ö 6	Teilnahme an der Zukunftsregion SüdOstNiedersachsen(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	22-18859	ungeändert beschlossen
Ö 7	GS Bültenweg, Sanierung und Erweiterung Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss(Verantwortlich: Herlitschke)	22-18915	ungeändert beschlossen
Ö 8	Zustimmung zur Anmietung von Lagerflächen Berliner Platz 1 C, Untergeschoss für FB 65 u. a.(Verantwortlich: Herlitschke)	22-19033	zurückgestellt
Ö 9	Richtlinie für Zuschüsse zu innerstädtischen Baulückenschließungen(Verantwortlich: Leuer)	22-18805	ungeändert beschlossen
Ö 10	Mietspiegel von Braunschweig 2022 für nicht preisgebundenen Wohnraum(Verantwortlich: Leuer)	22-18857	zur Kenntnis genommen
Ö 10.1	Mietspiegel von Braunschweig 2022 für nicht preisgebundenen Wohnraum(Verantwortlich: Leuer)	22-18857-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschluss zur Aktualisierung des Zentrenkonzeptes Einzelhandel für Braunschweig(Verantwortlich: Hornung)	22-18525	zur Kenntnis genommen
Ö 11.1	Beschluss zur Aktualisierung des Zentrenkonzeptes Einzelhandel für Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	22-18525-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Beschluss zur Aktualisierung des Zentrenkonzeptes Einzelhandel für Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	22-18525-02	ungeändert beschlossen
Ö 12	Braunschweiger Baulandmodell Wohnen -Richtlinie zur sozialgerechten Bodennutzung und bedarfsgerechten Entwicklung von Flächen für Wohnen, Gemeinbedarf und Infrastruktur-(Verantwortlich: Leuer)	22-19055	zur Kenntnis genommen
Ö 12.1	Braunschweiger Baulandmodell Wohnen -Richtlinie zur sozialgerechten Bodennutzung und bedarfsgerechten Entwicklung von Flächen für Wohnen, Gemeinbedarf und Infrastruktur-(Verantwortlich: Leuer)	22-19055-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Anfragen
Ö 13.1	Heizenergie in Städtischen Liegenschaften - Energetische Sanierung(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18704	zur Kenntnis genommen
Ö 13.1.1	Heizenergie in Städtischen Liegenschaften - Energetische Sanierung(Verantwortlich: Herlitschke)	22-18704-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Anfrage zu den beabsichtigten Ausmaßen des Braunschweiger "Festivalgeländes"(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18841	zur Kenntnis genommen
Ö 13.2.1	Anfrage zu den beabsichtigten Ausmaßen des Braunschweiger "Festivalgeländes"(Verantwortlich: Leuer)	22-18841-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Infektionsschutzampeln und Lüftungseinrichtungen an Braunschweiger Schulen(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-19036	zur Kenntnis genommen
Ö 13.3.1	Infektionsschutzampeln und Lüftungseinrichtungen an Braunschweiger Schulen(Verantwortlich: Herlitschke)	22-19036-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.4	Mündliche Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil
N 14	(nichtöffentlich)
N 15	(nichtöffentlich)	SI/2022/123
N 16	(nichtöffentlich)
N 17	(nichtöffentlich)
N 18	(nichtöffentlich)
N 19	(nichtöffentlich)

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Ausschuss für Planung und Hochbau - 22.06.2022

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