Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung

Gremium:: Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung

Datum:: Mi., 07.09.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Bitte beachten Sie die gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus. Es wird empfohlen, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen und während der Sitzung eine FFP2- oder eine medizinische Maske zu tragen. Sofern Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Feuerwehr Hauptwache
Ort:: Feuerwehrstraße 11-12, 38114 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.06.2022	SI/2022/320	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Projekt NOVELLE – Vorstellung des aktuellen Sachstands		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Evaluation der Maßnahmen zur Unterstützung der Schwarzwildbejagung(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-18748	ungeändert beschlossen
Ö 4.1	Evaluation der Maßnahmen zur Unterstützung der Schwarzwildbejagung(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-18748-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Beiladung der Stadt zum Normenkontrollverfahren über die Sperrgebietsverordnung(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-19135	zurückgezogen
Ö 5.1.1	Beiladung der Stadt zum Normenkontrollverfahren über die SperrgebietsverordnungStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Kügler)	22-19135-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Sachstand Bevölkerungs- und Katastrophenschutz(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-19406	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Sachstand Bevölkerungs- und Katastrophenschutz(Verantwortlich: Geiger)	22-19406-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Servicequalität in der Abteilung "Allgemeine Bürgerangelegenheiten"(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	22-19272	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Servicequalität in der Abteilung "Allgemeine Bürgerangelegenheiten"(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-19272-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Umsetzungsstand Stadttaubenkonzept(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-19409	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.1	Umsetzungsstand Stadttaubenkonzept(Verantwortlich: Herlitschke)	22-19409-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Notfallmedizinische Einsätze in Braunschweig(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	22-19350	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4.1	Notfallmedizinische Einsätze in Braunschweig(Verantwortlich: Geiger)	22-19350-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Nutzung privater Anhänger mit Dienstwagen(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-19410	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5.1	Nutzung privater Anhänger mit Dienstwagen(Verantwortlich: Geiger)	22-19410-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Präsentation besonderer Einsätze		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 8	(nichtöffentlich)
N 9	(nichtöffentlich)
N 10	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Protokoll_AFKO_15_06_2022_final			(wie Dokument)	355,5 kB

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Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung - 07.09.2022

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