Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Vielfalt und Integration

Gremium:: Ausschuss für Vielfalt und Integration

Datum:: Fr., 16.09.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Coronabedingt wird für die Teilnahme in Präsenz das Tragen einer FFP2-Maske, mit Ausnahme für die Redebeiträge am Rednerpult, empfohlen. Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.06.2022	SI/2022/130
Ö 3	Flüchtlingsangelegenheiten
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Vollständige Besetzung Zentrale Antidiskriminierungsstelle Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-19519
Ö 4.2	Interkulturelle Woche 2022 in Braunschweig - Informationen zur Auftaktveranstaltung der Stadt Braunschweig in Kooperation mit Haus der Kulturen Braunschweig e. V.(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-19520
Ö 4.3	mündliche Mitteilungen
Ö 4.3.1	Bericht über das Sommerlochfestival 2022
Ö 4.3.2	Vorstellung Verein Refugium sowie aktueller Arbeitsschwerpunkte und Internetseite www.integration-in-braunschweig.de
Ö 4.3.3	Vorstellung Bundesprogramm "Demokratie leben!" Braunschweig sowie aktuelle Arbeitsschwerpunkte 2022 und Ausblick
Ö 5	Anträge
Ö 6	Gewährung einer Zuwendung für den Betrieb und die Evaluation der Internetseite "Integration in Braunschweig" des REFUGIUM Flüchtlingshilfe e. V.(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-19236	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Vorgriffserlass und dessen Handhabung in Braunschweig(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	22-19530
Ö 7.1.1	Vorgriffserlass und dessen Handhabung in Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-19530-01
Ö 7.2	Barrierefreier Mietspiegelrechner(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	22-19112
Ö 7.2.1	Barrierefreier Mietspiegelrechner(Verantwortlich: Leuer)	22-19112-01
Ö 7.3	Kostenlose Räumlichkeiten für die Migrationsarbeit in Braunschweig durch Bürgerinitiativen, Vereine und Gruppen(Verantwortlich: Koctürk, Atakan)	22-19493
Ö 7.3.1	Kostenlose Räumlichkeiten für die Migrationsarbeit in Braunschweig durch Bürgerinitiativen, Vereine und Gruppen(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-19493-01
Ö 7.4	Anfrage bzgl. des Umgangs mit nicht-ukrainischen Staatsangehörigen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	22-19543
Ö 7.4.1	Anfrage bzgl. des Umgangs mit nicht-ukrainischen Staatsangehörigen(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-19543-01
Ö 8	Berichte aus den Arbeitsgemeinschaften in der Migrationsarbeit, aus den Begegnungsstätten, den internationalen Vereinen, den Gruppierungen und dem Niedersächsischen Integrationsrat (NIR)

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Ausschuss für Vielfalt und Integration - 16.09.2022

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