Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung

Gremium:: Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung

Datum:: Mi., 07.12.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Bitte beachten Sie die gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmengegen die Ausbreitung des Corona-Virus. Es wird empfohlen, vor der Sitzung einenCorona-Schnelltest durchzuführen und während der Sitzung eine FFP2- oder eine medizinischeMaske zu tragen. Sofern Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichenTeil der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: ASB Braunschweig, Schulungsraum 1
Ort:: Sudetenstraße 11, 38114 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.09.2022	SI/2022/143	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Vorstellung des ASB		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Aufbau von Bevölkerungsschutz-Leuchttürmen(Verantwortlich: Geiger)	22-20169	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Sitzungstermine des Ausschusses für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung in 2023(Verantwortlich: Geiger)	22-20109	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr in der Stadt Braunschweig (Marktgebührenordnung)(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-20083	ungeändert beschlossen
Ö 5	Anfragen
Ö 5.1	Neufassung Katastrophenschutzgesetz - Kritische Infrastruktur(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-20000	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1	Neufassung Katastrophenschutzgesetz - Kritische Infrastruktur(Verantwortlich: Geiger)	22-20000-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Niedersachsenschlüssel(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	22-20063	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.1	Niedersachsenschlüssel(Verantwortlich: Geiger)	22-20063-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Trinkwassernotversorgung in Braunschweig(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	22-20099	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3.1	Trinkwassernotversorgung in Braunschweig(Verantwortlich: Geiger)	22-20099-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Präsentation Besonderer Einsätze		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 7	(nichtöffentlich)
N 8	(nichtöffentlich)
N 9	(nichtöffentlich)

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage_Protokoll_AFKO_07_09_2022			(wie Dokument)	432 kB

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Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung - 07.12.2022

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