Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Datum:: Mi., 08.06.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Coronabedingt besteht für die Teilnahme in Präsenz eine Maskenpflicht (FFP2-Maske oder medizinische Maske) mit Ausnahme am Sitzplatz und für die Redebeiträge am Rednerpult. Es wird empfohlen, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen und die Maske auch am Sitzplatz zu tragen.Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.05.2022			SI/2022/120
	Ö 3	Aktueller Sachstand zur Corona-Pandemie
	Ö 4	Mitteilungen
	Ö 4.1	mündliche Mitteilungen
	Ö 4.1.1	Sozialbericht 2022 - Schlaglichter auf Bevölkerung, Soziale Lage, Gesundheit und Bildung
	Ö 5	Anträge
	Ö 5.1	Kostenlose Entleihung von Medien der Stadtbibliothek mit dem Braunschweig-Pass(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)			22-18869		ungeändert beschlossen
	Ö 5.2	Demenzversorgung stufenweise optimieren(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)			22-18876		zur Kenntnis genommen
	Ö 5.2.1	Demenzversorgung stufenweise optimieren(Verantwortlich: Dr. Arbogast)			22-18876-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 5.2.2	Demenzversorgung stufenweise optimieren / Änderungsantrag zum Antrag 22-18876(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)			22-18876-02		ungeändert beschlossen
	Ö 5.3	Ehrenamt stärken - eine Plattform dafür schaffen(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)			22-18672		ungeändert beschlossen
	Ö 5.4	Zeitliche Einschränkung Mobil-Ticket aufheben, Verfahren vereinfachen(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)			22-18867		abgelehnt
	Ö 5.4.1	Zeitliche Einschränkung Mobil-Ticket aufheben, Verfahren vereinfachen(Verantwortlich: Dr. Arbogast)			22-18867-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 5.5	Barrieremelder einrichten(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)			22-18868		abgelehnt
	Ö 6	Mietspiegel von Braunschweig 2022 für nicht preisgebundenen Wohnraum(Verantwortlich: Leuer)			22-18857		verwiesen
	Ö 7	Anfragen

Erläuterungen und Hinweise