Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 130 - Hybrid-Sitzung -

Hinweis:: Die Durchführung der Sitzung erfolgt als Videokonferenz in hybrider Form. Für die in Präsenz Teilnehmenden gilt die 3G-Regel. Den in Präsenz Teilnehmenden, die geimpft oder genesen sind, wird empfohlen, sich zur Minimierung des Infektionsrisikos vorher testen zu lassen. Allen in Präsenz Teilnehmenden wird empfohlen, eine FFP2-Maske zu tragen. Die Hinweise über infektionsschützende Maßnahmen sind zu beachten. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Stadtbezirksratsmitglieds Herrn Hans Gottfried Slama gemäß § 91 Abs. 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.11.2021	SI/2021/066
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 4.2	Verwaltung
Ö 4.2.1	Abschlussbericht der Bürgerbefragung zum Hagenmarkt(Verantwortlich: Leuer)	22-17550
Ö 4.2.2	Bebauungsplan AW 120, "Bahnstadt - Urbanes Quartier Hauptgüterbahnhof" Wettbewerbsverfahren(Verantwortlich: Leuer)	21-17520
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Verkehrsberuhigung Wallstraße(Verantwortlich: Gruppe BIBS / DIE LINKE. im Stadtbezirksrat 130)	22-17589
Ö 6	Ausbau der Tilsitstraße und der Tannenbergstraße(Verantwortlich: Leuer)	21-15427
Ö 7	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Radwegquerung an der Einmündung Kuhstraße/Jodutenstraße - Auguststraße(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 130)	22-17559	zurückgestellt
Ö 8.2	Geschwindigkeitsreduzierung auf der Ackerstraße im Bereich der KiTa(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 130)	22-17561	zurückgestellt

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	HinweisezuinfektiosschuetzendenMassnahmen3G			(wie Dokument)	8,5 kB