Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221 - Hybrid-Sitzung -

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt

Datum:: Mi., 09.03.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Der Zutritt zur Sitzung in Präsenz ist coronabedingt nur für vollständig Geimpfte oder Genesene gestattet (2 G). Während der Sitzung ist zudem eine FFP2-Maske zu tragen (außer am Rednerpult während der Redebeiträge). Jeder/m Teilnehmer/in wird empfohlen, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen. Alle Stadtbezirksratsmitglieder können an der Sitzung per Videokonferenz teilnehmen (Hybrid-Sitzung).

Raum:: Videokonferenz, Webex-Meeting
Ort:

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.01.2022	SI/2022/188	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Schadstoffmobil umsetzen(Verantwortlich: Leuer)	21-16602-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Zweiter Bücherschrank für die WeststadtAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18085	geändert beschlossen
Ö 5	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget-Entscheidung-
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Parksituation auf dem RheinringAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18087	zurückgestellt
Ö 6.2	Ratten- und Müllproblem in der WeststadtAnfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18091	zurückgestellt
Ö 6.3	Beleuchtung AlsterplatzAnfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 221)	22-17900	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.1	Beleuchtung Alsterplatz(Verantwortlich: Benscheidt)	22-17900-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Radverkehr auf der Lichtenberger StraßeAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18088	zurückgestellt
Ö 6.5	Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Sicherheit auf dem WasserspielplatzAnfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 221)	22-17901	zurückgestellt
Ö 6.6	Übergabe des Alsterplatzes an die Stadt BraunschweigAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18089	zurückgestellt
Ö 6.7	Lichtenberger StraßeAnfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 221)	22-18010	zurückgestellt
Ö 6.8	Tempo 30 in der WeststadtAnfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 221)	22-18012	zurückgestellt
Ö 6.9	Beleuchtungssituation an den Straßen der WeststadtAnfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.01.2022(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 221)	22-17611	zurückgestellt

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Zuschussantrag Bürgerverein Weststadt			(wie Dokument)	224,3 kB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt - 09.03.2022

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