Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt

Datum:: Mi., 15.06.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Es wird empfohlen, während der Sitzung eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske zu tragen sowie vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen.

Raum:: Kulturpunkt West
Ort:: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung von Protokollen	SI/2022/302
Ö 2.1	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.05.2022		ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.05.2022		ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Querungsstellen Rheinring - Wiedweg und Grundschule RheinringAntrag SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Birgit Wieczorek (Die Linke.) und Jan Oldenburger (FDP)(Verantwortlich: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B90/Die Grünen, Birgit Wieczorek (Die Linke.) und Jan Oldenburger (FDP) im Stadtbezirksrat 221)	22-18895	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Aufstellung einer zeitgemäßen Fahrradabstellanlage auf dem EstewegAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18896	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Angespannte Parksituation zwischen Illerstraße und Naabstraße durch nicht markierte ParkplätzeAntrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18960	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Bereitstellung von Mitteln zur Instandsetzung von FahrradwegenAntrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 221)	22-18993	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Anschaffung eines GeschwindigkeitsmessdisplaysAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18897	ungeändert beschlossen
Ö 5	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget-Entscheidung-
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Blühwiese am MuldewegAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18969	zurückgestellt
Ö 6.2	Abriss Gebäude ehemaliges WestpointAnfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18964	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Abriss Gebäude ehemaliges Westpoint(Verantwortlich: Kühl)	22-18964-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Umsetzung einer Anregung im Beteiligungsportal "Mitreden" zum Verkehrsfluss auf der Münchenstraße, ElbestraßeAnfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 221)	22-18972	zurückgestellt
Ö 6.4	Querung Haseweg/EmsstraßeAnfrage Jan Oldenburger (FDP)(Verantwortlich: Jan Oldenburger (FDP) im Stadtbezirksrat 221)	22-18958	zurückgestellt
Ö 6.5	Lademöglichkeiten von Elektrofahrzeugen bzw. Plug-in-Hybrid FahrzeugenAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18898	zurückgestellt
Ö 6.6	Löwenlabyrinth im WestparkAnfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 221)	22-18973	zurückgestellt
Ö 6.7	"Alternative Lerngruppen" auch in der Weststadt?Anfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18899	zur Kenntnis genommen
Ö 6.7.1	"Alternative Lerngruppen" auch in der Weststadt?(Verantwortlich: Dr. Dittmann)	22-18899-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.8	Unkrautvernichtungsmittel im "Hochspannungspark"Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 221)	22-18975	zurückgestellt
Ö 6.9	Lichtenberger StraßeAnfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 09.03.2022(Verantwortlich: Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 221)	22-18010	zurückgestellt
Ö 6.10	Tempo 30 in der WeststadtAnfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 09.03.2022(Verantwortlich: Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 221)	22-18012	zurückgestellt
Ö 6.11	Radverkehr auf der Lichtenberger StraßeAnfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 09.03.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18088	zur Kenntnis genommen
Ö 6.11.1	Radverkehr auf der Lichtenberger Straße(Verantwortlich: Benscheidt)	22-18088-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.12	Hybrid-Sitzungen im Kulturpunkt WestAnfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 04.05.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18581	zurückgestellt
Ö 6.13	Verkehrssituation auf dem Mainweg/AhrplatzAnfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 04.05.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18583	zurückgestellt

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt - 15.06.2022

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