Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt

Datum:: Mi., 07.09.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:10

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung ist um 18:30 Uhr mit Herrn Geschäftsführer Seufert eine Führung durch die Freie Waldorfschule geplant.Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Es wird empfohlen, während der Sitzung eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske zu tragen sowie vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen.

Raum:: Freie Waldorfschule
Ort:: Rudolf-Steiner-Straße 2, 38120 Braunschweig

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Marcel Mraß gemäß § 52 i.V.m. § 91 Abs. 4 Satz 1 NKomVG
Ö 3	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Nachrückerin Frau Dorota Kosch gem. §§ 43 und 60 NKomVG
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.06.2022	SI/2022/191	ungeändert beschlossen
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 5.2	Verwaltung
Ö 5.2.1	Tempo 30 in der Weststadt(Verantwortlich: Benscheidt)	22-18012-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Erhöhung der Repräsentationsmittel des BezirksbürgermeistersAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-19255	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Nutzungsfreigabe Radweg zwischen KPW und Donauknoten entgegen der FahrtrichtungAntrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 221)	22-19401	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Blühwiese am MuldewegAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirk 221- Weststadt)	22-19334	ungeändert beschlossen
Ö 7	Straßenbenennung (Verlängerung) "Störweg"-Entscheidung-(Verantwortlich: Hornung)	22-19254	ungeändert beschlossen
Ö 8	Auflösung des Erbbaurechtes über das Grundstück Madamenweg 91Erbbaurechtsnehmerin: No-Limit GmbH-Anhörung-(Verantwortlich: Geiger)	22-19209	ungeändert beschlossen
Ö 9	Weitere Anträge
Ö 9.1	Fahrrad-Piktogramme auf der Lichtenberger StraßeAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221 - Weststadt)	22-19346	geändert beschlossen
Ö 9.2	Lichtsignalanlage an der SaalestraßeAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221 - Weststadt)	22-19347	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Energieeinsparung/EnergiewendeAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-19330	zur Kenntnis genommen
Ö 10.1.1	Energieeinsparung/Energiewende(Verantwortlich: Herlitschke)	22-19330-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Unterversorgung mit Kita- und Krippenplätzen in der WeststadtAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirk 221- Weststadt)	22-19335	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2.1	Unterversorgung mit Kita- und Krippenplätzen in der Weststadt(Verantwortlich: Albinus)	22-19335-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Arbeitslose in der WeststadtAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirk 221- Weststadt)	22-19337	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3.1	Arbeitslose in der Weststadt(Verantwortlich: Klockgether)	22-19337-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Vorstellung der Ergebnisse der Communities That Care (CTC) Umfrage für die Bereiche Weststadt Süd und Weststadt NordAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirk 221- Weststadt)	22-19342	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4.1	Vorstellung der Ergebnisse der Communities That Care (CTC) Umfrage für die Bereiche Weststadt Süd und Weststadt Nord(Verantwortlich: Albinus)	22-19342-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	Hybrid-Sitzungen im Kulturpunkt WestAnfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 04.05.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18581	zurückgestellt
Ö 10.6	Verkehrssituation auf dem Mainweg/AhrplatzAnfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 04.05.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18583	zurückgestellt
Ö 10.7	Lademöglichkeiten von Elektrofahrzeugen bzw. Plug-in-Hybrid FahrzeugenAnfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 15.06.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	22-18898	zurückgestellt
Ö 10.8	Querung Haseweg/EmsstraßeAnfrage Jan Oldenburger (FDP) aus der Sitzung vom 15.06.2022(Verantwortlich: Jan Oldenburger (FDP) im Stadtbezirksrat 221)	22-18958	zurückgestellt
Ö 10.9	Umsetzung einer Anregung im Beteiligungsportal "Mitreden" zum Verkehrsfluss auf der Münchenstraße, ElbestraßeAnfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 15.06.2022(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 221)	22-18972	zurückgestellt
Ö 13	Verbesserungen der Fußgängerquerungen an der Stadtbahnhaltestelle an der Rothenburg-Anhörung-(Verantwortlich: Leuer)	22-19356	ungeändert beschlossen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Mandatswechsel und Sitzverlust Marcel Mraß und Nachrückerin Dorota Kosch			(wie Dokument)	119,6 kB

Rat und Stadtbezirksräte

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt - 07.09.2022

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen

Erläuterungen und Hinweise

Seite übersetzen