Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 222

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Südwest

Datum:: Di., 10.05.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Der Zutritt zur Sitzung in Präsenz ist coronabedingt nur unter der 3G-Regel gestattet. Während der Sitzung ist zudem eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske zu tragen (außer während der Redebeiträge am Podium/Rednerpult). Jeder/m Teilnehmer/in wird empfohlen, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen.

Raum:: Schützenhaus des KKSV Timmerlah
Ort:: Tiefe Wiese 6, 38120 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.03.2022	SI/2022/195	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Beschluss Maßnahmen Kommunaler Aktionsplan "Braunschweig Inklusiv" (KAP)(Verantwortlich: Albinus)	22-18342	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Parkraumüberwachung Kiefernweg Ecke Heideweg (Timmerlah)(Verantwortlich: Sack)	22-18419	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Aufstellung von FitnessgerätenAntrag SPD-Fraktion und Maik Koslowski (FDP)(Verantwortlich: SPD-Fraktion und Maik Koslowski (FDP) im Stadtbezirksrat 222)	22-18686	geändert beschlossen
Ö 4.2	Verbesserung/Ausbesserung Soccerplatz Leiferder WegAntrag SPD-Fraktion und Maik Koslowski (FDP)(Verantwortlich: SPD-Fraktion und Maik Koslowski (FDP) im Stadtbezirksrat 222)	22-18688	ungeändert beschlossen
Ö 5	Berufung von 3 Ortsbrandmeistern und 1 Stellvertretenden Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis-Anhörung-(Verantwortlich: Sack)	22-18432	ungeändert beschlossen
Ö 6	Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 9 (deckungsgleich mit dem Stadtbezirksrat 222 - Südwest)-Entscheidung-(Verantwortlich: Kügler)	22-18506	ungeändert beschlossen
Ö 7	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2022 im Stadtbezirk 222 - Südwest-Entscheidung-(Verantwortlich: Kügler)	22-18568	geändert beschlossen
Ö 8	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget-Entscheidung-
Ö 9	Interessenbekundung Einzelhandel Rüningen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Anpflanzung von Bäumen oder Pflanzkästen auf der ThiedestraßeAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18684	zur Kenntnis genommen
Ö 10.1.1	Anpflanzung von Bäumen oder Pflanzkästen auf der Thiedestraße(Verantwortlich: Loose)	22-18684-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Radweg Thiedestraße zwischen den Häusern 11 bis 17Anfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18685	zurückgestellt
Ö 10.3	Verlängerung der Grünphase für FußgängerAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18687	zurückgestellt
Ö 10.4	Fahrbahnverengung Ortseingang GeiteldeAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18225	zurückgestellt
Ö 10.5	Sachstand Geschwindigkeitsmessgeräte Timmerlah und GeiteldeAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18230	zurückgestellt

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Südwest - 10.05.2022

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