Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212 - Hybrid-Sitzung -

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode

Datum:: Di., 18.01.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Die Durchführung der Sitzung erfolgt als Videokonferenz in hybrider Form. Für die Teilnehmer/innen in Präsenz gilt die 3G-Regel. Darüber hinaus wird auch den Teilnehmer/innen, die geimpft oder genesen sind, im Fall einer Präsenzteilnahme zur Minimierung des Infektionsrisikos ein vorheriger Test sowie das Tragen einer FFP2-Maske empfohlen. Die Hinweise zu infektionsschützenden Maßnahmen sind zu beachten. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Congress Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, Zugang über Eingang "Ottmerstraße", 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung von Protokollen
Ö 2.1	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.11.2021
Ö 2.2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.12.2021	SI/2021/085
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Änderung Ampelschaltung Möncheweg / EngelsstraßeAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-17582	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Geschwindigkeitsmessungen in der Straße "Am Steintore" in MascherodeAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-17583	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	"Tempo 30"-Piktogramme auf der Fahrbahn der Straße MühlentriftAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-17585	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Änderung der Verkehrszeichensituation Autobahnabfahrt BS-Rautheim aus Richtung WolfsburgAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-17586	geändert beschlossen
Ö 5	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Lärmschutz für Außenbereiche von Wohnhäusern im Siedlungsgebiet HdLAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-17579	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Lärmschutz für Außenbereiche von Wohnhäusern im Siedlungsgebiet HdL(Verantwortlich: Kühl)	22-17579-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Eichenpflanzung im Zuge der südlichen WaberenaturierungAnfrage Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 212)	22-17594	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Eichenpflanzung im Zuge der südlichen Waberenaturierung(Verantwortlich: Herlitschke)	22-17594-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Volkstrauertagveranstaltungen im Stadtbezirk 212 am 14.11.2021Anfrage Herr Reuter, BIBS(Verantwortlich: Jürgen Reuter, BIBS)	22-17601	zurückgestellt
Ö 6.4	Überprüfung der Lage der Bushaltestelle Alter Rautheimer Weg (Südseite)Anfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-17581	zurückgestellt
Ö 6.5	Fußgänger-Gasse zwischen den Sackgassen "Im Grashof" und "Kleegasse" in Braunschweig-RautheimAnfrage Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 212)	22-17597	zurückgestellt
Ö 6.6	Ausleuchtung Fuß- und Radweg MönchewegAnfrage Herr Reuter, BIBS(Verantwortlich: Jürgen Reuter, BIBS)	22-17578	zurückgestellt
Ö 6.7	Radverkehrsführung Rautheimerstraße / Autobahnabfahrt BS-Rautheim aus Richtung WolfsburgAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-17584	zurückgestellt
Ö 6.8	Sicherheits- und Verkehrsprobleme Margarete-Steiff-Str.Anfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-17605	zurückgestellt
Ö 6.9	Baugebiet "Alte Gärtnerei" klimaneutral gestaltenAnfrage SPD-Fraktion aus Sitzung vom 23.11.21(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	21-17259	zur Kenntnis genommen
Ö 6.9.1	Baugebiet "Alte Gärtnerei" klimaneutral gestalten(Verantwortlich: Schmidbauer)	21-17259-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.10	Lärmbelästigung durch A39Anfrage SPD-Fraktion aus Sitzung vom 23.11.21(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	21-17262	zur Kenntnis genommen
Ö 6.10.1	Lärmbelästigung durch A39(Verantwortlich: Gekeler)	21-17262-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.11	Gehwegschäden an der Braunschweiger StraßeAnfrage SPD-Fraktion aus Sitzung vom 23.11.21(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	21-17263	zurückgestellt
Ö 6.12	Gehweg Rautheimer Straße (Teilstück vom Möncheweg bis zur Braunschweiger Straße)Anfrage SPD-Fraktion aus Sitzung vom 23.11.21(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	21-17265	zurückgestellt
Ö 6.13	Tempo 30 auf der HeidehöheAnfrage SPD-Fraktion aus Sitzung vom 23.11.21(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	21-17287	zurückgestellt
Ö 7	Umgestaltung Lindenbergplatz(Verantwortlich: Herlitschke)	22-17670	ungeändert beschlossen

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Hinweise zu Infektiosschutzmaßnahmen 3G			(wie Dokument)	5 kB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode - 18.01.2022

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