Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet

Datum:: Mi., 07.09.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Es wird empfohlen, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen und während der Sitzung eine FFP2- oder eine medizinische Maske zu tragen.

Raum:: Begegnungsstätte Am Wasserturm
Ort:: Hochstraße 13, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.06.2022	SI/2022/216
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Nachpflanzung eines Baumes Grabenstraße/Ecke Karlstraße(Verantwortlich: Loose)	22-18970-01
Ö 4	Vorstellung des Projektes Management Information Game (MIG)
Ö 5	Vorstellung des Projektes "Quartiersentwicklung Mitte-Ost"
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Instandhaltung Gully auf Höhe Husarenstraße 55(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 120)	22-19345	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Calisthenics-Anlage Prinzenpark; Ausstattung mit Bank und Papierkorb(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 120)	22-19427	geändert beschlossen
Ö 6.3	Bücherschrank Adreéplatz(Verantwortlich: Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 120)	22-19434	zurückgezogen
Ö 6.4	Parkstreifenbeschilderung vor der Kleingartenanlage Mückenburg(Verantwortlich: Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 120)	22-19429	ungeändert beschlossen
Ö 7	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Konzept E-Ladesäulen für das Östliche Ringgebiet(Verantwortlich: Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 120)	22-19436	zurückgestellt
Ö 8.2	Überschwemmung im Östlichen Ringgebiet(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 120)	22-19310
Ö 8.2.1	Überschwemmung im Östlichen Ringgebiet(Verantwortlich: Weichsler)	22-19310-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Ist die Tempo 50 Beschilderung bei der Ringquerung notwendig?(Verantwortlich: Schramm, Ingo/FDP im Stadtbezirksrat 120)	22-19358	zurückgestellt
Ö 8.4	Fahrrad- und Tempo-30-Piktogramme in schlechtem Zustand(Verantwortlich: Schramm, Ingo/FDP im Stadtbezirksrat 120)	22-17883	zurückgestellt
Ö 8.5	Aufwertung des Andreeplatzes(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 120)	22-18959	zurückgestellt
Ö 8.6	Ist der Platz in St. Leonhards Garten ein erfolgreicher Gemeinschaftsplatz oder gibt es Nachbesserungsbedarf?(Verantwortlich: Schramm, Ingo/FDP im Stadtbezirksrat 120)	22-18874
Ö 8.6.1	Ist der Platz in St. Leonhards Garten ein erfolgreicher Gemeinschaftsplatz oder gibt es Nachbesserungsbedarf?(Verantwortlich: Loose)	22-18874-01	zur Kenntnis genommen

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet - 07.09.2022

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