Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 130

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 130 Mitte

Datum:: Di., 01.11.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Es wird empfohlen, während der Sitzung eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske zu tragen sowie vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.09.2022	SI/2022/220
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 4	Ergebnisse der Spielraumanalyse für den Stadtbezirk 130 - Mitte
Ö 4.1	Ergebnisse der Spielraumanalyse für den Stadtbezirk 130 - Mitte(Verantwortlich: Loose)	22-19551
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Katzenstele Kattreppeln(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 130 / SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 130)	22-19749	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Gedenktafel Hagenmarkt(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 130)	22-19798	ungeändert beschlossen
Ö 6	Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Teilabschnitt der Helmstedter Straße Haus-Nr. 37 - 37 D(Verantwortlich: Leuer)	22-19593	ungeändert beschlossen
Ö 7	Doppelhaushaltsplan 2023/2024, Investitionsprogramm 2022 - 2027 für den Stadtbezirksrat 130 Mitte(Verantwortlich: Pust)	22-19724	geändert beschlossen
Ö 7.1	Übertragung nicht verbrauchter Haushaltsmittel in das Jahr 2023(Verantwortlich: Bezirksbürgermeisterin 130 Mitte)	22-19801	ungeändert beschlossen
Ö 8	Entgeltordnung der Stadt Braunschweig für den Betrieb gewerblicher Art (BgA) "B 660 Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Flächen"(Verantwortlich: Leuer)	22-19221	ungeändert beschlossen
Ö 9	Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)(Verantwortlich: Leuer)	22-19222	ungeändert beschlossen
Ö 9.1	Änderungsantrag zu 22-19222 - Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)(Verantwortlich: Möller, Mathias / FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	22-19930	abgelehnt
Ö 10	Ausweitung des gebührenpflichtigen Parkens innerhalb der Okerumflut (Zone I)(Verantwortlich: Leuer)	22-19665	ungeändert beschlossen
Ö 11	Grundsatzentscheidung Umgestaltung Hagenmarkt nach Wettbewerbsverfahren(Verantwortlich: Leuer)	22-19737	ungeändert beschlossen
Ö 12	Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)(Verantwortlich: Leuer)	22-19183	zurückgezogen
Ö 12.1	22-19183-01 - Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Ö 13	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 13.1	Zuschussantrag für das Projekt Stadtgarten Bebelhof
Ö 13.2	Zuschussantrag Kindergruppe Till Eulenspiegel
Ö 14	Weitere Anträge
Ö 14.1	Ausweisung von Abstellstandorten für E- Scooter(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 130)	22-19802	geändert beschlossen
Ö 15	Anfragen
Ö 15.1	Geschwindigkeitsreduzierung auf der Ackerstraße im Bereich der KiTa(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 130)	22-19407	zurückgestellt
Ö 15.2	"Grüner Pfeil" für Radverkehr(Verantwortlich: Gruppe BIBS / DIE LINKE. im Stadtbezirksrat 130)	22-19782
Ö 15.2.1	"Grüner Pfeil" für Radverkehr(Verantwortlich: Wiegel)	22-19782-01	zur Kenntnis genommen
Ö 15.3	Eiszauber auf dem Kohlmarkt(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 130)	22-19799	zurückgestellt
Ö 15.4	Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Ägidienmarkt(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 130)	22-18870	zurückgestellt
Ö 15.5	Situation für Radverkehr Einmündung Münzstraße/Waisenhausdamm/Friedrich-Wilhelm-Straße(Verantwortlich: Gruppe BIBS / DIE LINKE. im Stadtbezirksrat 130)	22-19332
Ö 15.5.1	Situation für Radverkehr Einmündung Münzstraße/Waisenhausdamm/Friedrich-Wilhelm-Straße(Verantwortlich: Wiegel)	22-19332-01	zur Kenntnis genommen
Ö 15.6	Geschwindigkeitsbeschränkung Salzdahlumer Straße(Verantwortlich: Gruppe BIBS / DIE LINKE. im Stadtbezirksrat 130)	22-19357	zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Zuschussantrag VHS Projekt Bebelhof			(wie Dokument)	1,6 MB
3	Zuschussantrag Kindergruppe Till Eulenspiegel			(wie Dokument)	85,9 kB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 130 Mitte - 01.11.2022

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