Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet

Datum:: Di., 14.06.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Coronabedingt besteht für die Teilnahme eine Maskenpflicht (FFP2-Maske oder medizinische Maske) mit Ausnahme am Sitzplatz. Es wird empfohlen, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen.

Raum:: Lebenshilfe Braunschweig gGmbH
Ort:: Fabrikstraße 1 F, 38122 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Stadtbezirksratsmitgliedes Herrn Gunnar Scherf gemäß § 91 Abs. 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.05.2022
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.05.2022	SI/2022/314
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 5.2	Verwaltung
Ö 5.2.1	Entwicklung einer Erhaltungssatzung für den Bereich "Kreuzstraße-Ost"(Verantwortlich: Leuer)	22-18610-01	zurückgestellt
Ö 6	Anträge
Ö 7	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2022 im Stadtbezirksrat 310 Westliches Ringgebiet(Verantwortlich: Kügler)	22-18356
Ö 8	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 8.1	Zuschussantrag des Siedlervereins Alt-Petritor e. V.
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Errichtung von weiteren Straßenquerungen/Querungsanlagen(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	22-17739	zurückgestellt
Ö 9.1.1	Errichtung von weiteren Straßenquerungen/Querungsanlagen(Verantwortlich: Benscheidt)	22-17739-01	zurückgestellt
Ö 9.2	Maßnahmen zur Schulwegsanierung im Kreuzungsbereich Kreuzstraße/Bürgerstraße(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	22-17741	zurückgestellt
Ö 9.2.1	Maßnahmen zur Schulwegsanierung im Kreuzungsbereich Kreuzstraße/Bürgerstraße(Verantwortlich: Benscheidt)	22-17741-01	zurückgestellt
Ö 9.3	Ausbau dezentraler Ladeinfrastruktur für E-Mobilität im Quartier(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	22-18097	zurückgestellt
Ö 9.4	Radverkehr an Baustellen verbessern(Verantwortlich: Winter, Michael/BIBS im Stadtbezirksrat 310)	22-18595	zurückgestellt
Ö 9.4.1	Radverkehr an Baustellen verbessern(Verantwortlich: Wiegel)	22-18595-01	zurückgestellt
Ö 9.5	Parkzonen für Bewohner*innen(Verantwortlich: Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	22-18597	zurückgestellt
Ö 9.6	Mähen der Regenrückhaltebecken im Westlichen Ringgebiet(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	22-18608	zurückgestellt
Ö 9.6.1	Mähen der Regenrückhaltebecken im Westlichen Ringgebiet(Verantwortlich: Leuer)	22-18608-02	zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Protokoll vom 3. Mai 2022	(wie Dokument)	105,1 kB
2	Protokoll vom 18. Mai 2022_310	(wie Dokument)	94,2 kB
3	Zuschussantrag Siedlerverein Alt-Petritor NÖ Anlage 310	(wie Dokument)	883,6 kB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet - 14.06.2022

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